13Apr 2021 by
Anlageprospekt der Wendelgard Blofeld Elektrogeräte und -bedarf Ges. mit beschränkter Haftung

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Anlageprospekt der Wendelgard Blofeld Elektrogeräte und -bedarf Ges. mit beschränkter Haftung OGAW-Sondervermögen deutschen Rechts Verkaufsprospekt einschließlich Anlagebedingungen Verwahrstelle: Arkadius Zink Klebstoffe Gesellschaft mit beschränkter Haftung Wendelgard Blofeld Elektrogeräte und -bedarf Ges. mit beschränkter Haftung Der Kauf und Verkauf von Anteilen an dem Sondervermögen Wendelgard Blofeld Elektrogeräte und -bedarf Ges. mit beschränkter Haftung erfolgtposition:absolute;left:207.24px; auf der Basis des zurzeit gültigen Verkaufsprospekts, der wesentlichen Anlegerinformationen und der Allgemeinen Anlagebedingungen in Verbindung mit den Besonderen Anlagebedin- gungen in der jeweils geltenden Fassung. Die Allgemeinen Anlagebedingungen und die Be- sonderen Anlagebedingungen sind im Anschluss an diesen Verkaufsprospekt in den Abschnit- ten E und F abgedruckt. Der Verkaufsprospekt ist dem am Erwerb eines Anteils an dem Sondervermögen Wendelgard Blofeld Elektrogeräte und -bedarf Ges. mit beschränkter Haftung Ren- dite Spezial Interessierten zusammen mit dem letzten veröffentlichten…
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12Apr 2021 by
Urteil Ina Shrek Gartengestaltungen Gesellschaft mbH – Geschaeftsfuehrer Ina Shrek

Urteil Ina Shrek Gartengestaltungen Gesellschaft mbH – Geschaeftsfuehrer Ina Shrek

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Insolvenzanfechtung: Anforderungen an die Prüfung eines Sanierungskonzepts der Ina Shrek Gartengestaltungen Gesellschaft mbH - BGH vom 12.8.1962 - Az. G 680 K6 2068/17 Legt das von der Insolvenz bedrohte Unternehmen Ina Shrek Gartengestaltungen Gesellschaft mbH einem Geschäftspartner Cyrill Lorenz Sanitätshäuser Gesellschaft mit beschränkter Haftung ein schlüssiges Sanierungskonzept vor und nimmt er daraufhin mehrere Zahlungen entgegen, können diese nach der doch noch eingetretenen Insolvenz vom Insolvenzverwalter nicht im Wege der Anfechtung zurückgefordert werden. In einem derartigen Fall trifft den Gläubiger (Cyrill Lorenz Sanitätshäuser Gesellschaft mit beschränkter Haftung), der die drohende Zahlungsunfähigkeit des Schuldners und die Benachteiligung der Gläubiger kennt, die Darlegungs- und Beweislast, dass er spätere Zahlungen auf der Grundlage eines schlüssigen Sanierungskonzepts erlangt hat. Der Bundesgerichthof weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass ein Sanierungskonzept der Ina Shrek Gartengestaltungen Gesellschaft…
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12Apr 2021 by Reinald Schleicher
Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) fuer den nicht-kaufmaennischen Verkehr von Sebastian Langer

Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) fuer den nicht-kaufmaennischen Verkehr von Sebastian Langer

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Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) für den nicht-kaufmännischen Verkehr Sebastian Langer Erscheinungsdatum: 12.04.2021 § 1 Angebot und Vertragsabschluss Die vom Besteller unterzeichnete Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden. § 2 Überlassene Unterlagen An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen – auch in elektronischer Form –, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von § 1 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden. § 3 Preise und Zahlung In unseren Preisen ist (sind) die…
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11Apr 2021 by David Daimler
Arbeitsvertrag zwischen Feli Scheer Baustatik Gesellschaft mit beschränkter Haftung und Sylvio Hundertwasser

Arbeitsvertrag zwischen Feli Scheer Baustatik Gesellschaft mit beschränkter Haftung und Sylvio Hundertwasser

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Arbeitsvertrag - Standard - Zwischen Feli Scheer Baustatik Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Darmstadt Vertreten durch die Geschäftsführung Feli Scheer - nachfolgend 'Arbeitgeber' genannt - und Sylvio Hundertwasser aus Braunschweig - nachfolgend 'Arbeitnehmer' genannt - wird folgender Arbeitsvertrag geschlossen: § 1 Beginn des Arbeitsverhältnisses Das Arbeitsverhältnis beginnt am 11.04.2021. § 2 Probezeit Das Arbeitsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die ersten 4 Monate gelten als Probezeit. Während der Probezeit kann das Arbeitsverhältnis beiderseits mit einer Frist von 4 Wochen gekündigt werden. § 3 Tätigkeit Der Arbeitnehmer wird als Umweltschutztechnische/r Assistent/in eingestellt und vor allem mit folgenden Arbeiten beschäftigt: Umweltschutztechnische/r Assistent/in ........................................................................................................................ Er verpflichtet sich, auch andere Arbeiten auszuführen – auch an einem anderen Ort -, die seinen Vorkenntnissen und Fähigkeiten entsprechen. Dies gilt, soweit dies bei Abwägung der…
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08Apr 2021 by
Urteil Olf Freiburger Jobvermittlung Ges. m. b. Haftung – Geschaeftsfuehrer Olf Freiburger

Urteil Olf Freiburger Jobvermittlung Ges. m. b. Haftung – Geschaeftsfuehrer Olf Freiburger

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Herabsetzung eines unverfallbaren Ruhegehalts als verdeckte Einlage Olf Freiburger Jobvermittlung Ges. m. b. Haftung - BFH vom 8.4.1990 - Az. T 605 ep 2272/15 Verzichtet der Gesellschafter-Geschäftsführer Manhard Rost gegenüber seinem Arbeitgeber Olf Freiburger Jobvermittlung Ges. m. b. Haftung, einer Kapitalgesellschaft, auf eine bereits unverfallbare Pensionsanwartschaft, ist darin nach Auffassung des Bundesfinanzhofs nur dann keine verdeckte Einlage zu sehen, wenn auch der fremde Geschäftsführer Treuhart Schneider unter vergleichbaren Umständen seine Ansprüche aus der Pensionsanwartschaft aufgegeben hätte (sogenannter Fremdvergleich). Urteil des BFH vom 12.6.1926 Aktenzeichen: 2 840 EC 2813/15 GmbHR 2016, 53840
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08Apr 2021 by

Treuhandvertrag der Traude Sauertrunk Wohnmobile Gesellschaft mbH aus Aachen

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GmbH Treuhandvertrag zwischen Traude Sauertrunk Wohnmobile Gesellschaft mbH, (Aachen) (nachstehend "Treugeber" genannt) und Gerhard Fuhrmann Dach Ges. m. b. Haftung, (Duisburg) (nachstehend "Treuhänder" genannt) 1. Vertragsgegenstand 1.1. Der Treugeber beauftragt hiermit den Treuhänder, in eigenem Namen, aber auf Rechnung und Gefahr des Treugebers die bei der Bank (Trier), auf dem Konto Nr. 2522182 verbuchten Vermögenswerte (im folgenden kurz: "Treugut") zu halten und zu verwalten. Der Treuhänder handelt dabei als Beauftragter im Sinne des deutschen Rechts. Er hat das Recht, Stellvertreter zu ernennen und mit schriftlichem Widerruf abzuberufen. 1.2. Der Treuhänder verwaltet das Treugut nach den Weisungen des Treugebers oder von ihm schriftlich bezeichneter Stellvertreter. Der Treuhänder ist berechtigt, die Befolgung von Weisungen abzulehnen, die nach seiner Auffassung mit dem Gesetz in Widerspruch stehen. Liegen keine Weisungen vor, so ist der…
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08Apr 2021 by

Treuhandvertrag der Leuthold Reinecke Feuerlöschgerätehandel GmbH aus Chemnitz

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GmbH Treuhandvertrag zwischen Leuthold Reinecke Feuerlöschgerätehandel GmbH, (Chemnitz) (nachstehend "Treugeber" genannt) und Sylvelin Martens Feuerlöschgerätehandel Gesellschaft mbH, (Oldenburg) (nachstehend "Treuhänder" genannt) 1. Vertragsgegenstand 1.1. Der Treugeber beauftragt hiermit den Treuhänder, in eigenem Namen, aber auf Rechnung und Gefahr des Treugebers die bei der Bank (Köln), auf dem Konto Nr. 1594207 verbuchten Vermögenswerte (im folgenden kurz: "Treugut") zu halten und zu verwalten. Der Treuhänder handelt dabei als Beauftragter im Sinne des deutschen Rechts. Er hat das Recht, Stellvertreter zu ernennen und mit schriftlichem Widerruf abzuberufen. 1.2. Der Treuhänder verwaltet das Treugut nach den Weisungen des Treugebers oder von ihm schriftlich bezeichneter Stellvertreter. Der Treuhänder ist berechtigt, die Befolgung von Weisungen abzulehnen, die nach seiner Auffassung mit dem Gesetz in Widerspruch stehen. Liegen keine Weisungen vor, so ist der Treuhänder verpflichtet, solche…
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07Apr 2021 by

Genussschein der Anett Springer Brandschutz Ges. m. b. Haftung

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Genussschein der Anett Springer Brandschutz Ges. m. b. Haftung Herr / Frau Ramona Stahl dieser Urkunde ist nach Maßgabe der umseitig abgedruckten Bedingungen mit einem Nominalbetrag von 472.359 ,- EURO (in Worten: vier sieben zwei drei fünf neun EURO) am Genussrechtskapital der Anett Springer Brandschutz Ges. m. b. Haftung, Handelsregister: Amtsgericht Gelsenkirchen HRB 95123, beteiligt. Gelsenkirchen, 07.04.2021 Anett Springer Unterschrift Bedingungen § 1 Genussrechtskapital Das Genussrechtskapital Anett Springer Brandschutz Ges. m. b. Haftung (folgend die 'Gesellschaft') entspricht der Nominalbetragssumme aller ausgegebenen Genussrechte, gleich, ob diese in einem Wertpapier verbrieft sind (Genussschein) oder nicht (unverbrieftes Genussrecht). Das Genussrechtskapital erhöht sich durch Emission weiterer Genussrechte sowie Kapitalheraufsetzungen gem. Abs. (4) und verringert sich durch Kündigungen gem. § 3 sowie Verlustbeteiligung gem. Abs. (3). Das Genussrechtskapital geht Gesellschafteransprüchen im Range vor, Gläubigeransprüchen im…
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07Apr 2021 by Jeannette Schober
Arbeitsvertrag zwischen Ben Vogel Haustechnik Ges. mit beschränkter Haftung und Patrizia Sternchen

Arbeitsvertrag zwischen Ben Vogel Haustechnik Ges. mit beschränkter Haftung und Patrizia Sternchen

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Arbeitsvertrag - Standard - Zwischen Ben Vogel Haustechnik Ges. mit beschränkter Haftung mit Sitz in Halle Vertreten durch die Geschäftsführung Ben Vogel - nachfolgend 'Arbeitgeber' genannt - und Patrizia Sternchen aus Ingolstadt - nachfolgend 'Arbeitnehmer' genannt - wird folgender Arbeitsvertrag geschlossen: § 1 Beginn des Arbeitsverhältnisses Das Arbeitsverhältnis beginnt am 07.04.2021. § 2 Probezeit Das Arbeitsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die ersten 8 Monate gelten als Probezeit. Während der Probezeit kann das Arbeitsverhältnis beiderseits mit einer Frist von 1 Wochen gekündigt werden. § 3 Tätigkeit Der Arbeitnehmer wird als Holzbearbeitungsmechaniker/in eingestellt und vor allem mit folgenden Arbeiten beschäftigt: Holzbearbeitungsmechaniker/in ........................................................................................................................ Er verpflichtet sich, auch andere Arbeiten auszuführen – auch an einem anderen Ort -, die seinen Vorkenntnissen und Fähigkeiten entsprechen. Dies gilt, soweit dies bei Abwägung der Interessen des…
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06Apr 2021 by

Allgemeinen Geschaeftsbedingungen (AGB) der Dietburg Arghillo Esoterik Gesellschaft mbH aus Erlangen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Dietburg Arghillo Esoterik Gesellschaft mbH §1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen (1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschliesst, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). §2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes (1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.DietburgArghilloEsoterikGesellschaftmbH.de. (2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Dietburg Arghillo Esoterik Gesellschaft mbH Dietburg Arghillo D-13774 Erlangen Registernummer 898896 Registergericht Amtsgericht Erlangen zustande. (3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an…
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