12Mrz 2021 by Leopoldine Armstrong
Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) fuer den nicht-kaufmaennischen Verkehr von Gerhardt Schmidt

Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) fuer den nicht-kaufmaennischen Verkehr von Gerhardt Schmidt

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Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) für den nicht-kaufmännischen Verkehr Gerhardt Schmidt Erscheinungsdatum: 12.03.2021 § 1 Angebot und Vertragsabschluss Die vom Besteller unterzeichnete Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden. § 2 Überlassene Unterlagen An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen – auch in elektronischer Form –, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von § 1 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden. § 3 Preise und Zahlung In unseren Preisen ist (sind) die…
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12Mrz 2021 by

Treuhandvertrag der Irmin Busch Zoofachhandel GmbH aus Hannover

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GmbH Treuhandvertrag zwischen Irmin Busch Zoofachhandel GmbH, (Hannover) (nachstehend "Treugeber" genannt) und Almute Bottminger Druckereien GmbH, (Rostock) (nachstehend "Treuhänder" genannt) 1. Vertragsgegenstand 1.1. Der Treugeber beauftragt hiermit den Treuhänder, in eigenem Namen, aber auf Rechnung und Gefahr des Treugebers die bei der Bank (Stuttgart), auf dem Konto Nr. 6629739 verbuchten Vermögenswerte (im folgenden kurz: "Treugut") zu halten und zu verwalten. Der Treuhänder handelt dabei als Beauftragter im Sinne des deutschen Rechts. Er hat das Recht, Stellvertreter zu ernennen und mit schriftlichem Widerruf abzuberufen. 1.2. Der Treuhänder verwaltet das Treugut nach den Weisungen des Treugebers oder von ihm schriftlich bezeichneter Stellvertreter. Der Treuhänder ist berechtigt, die Befolgung von Weisungen abzulehnen, die nach seiner Auffassung mit dem Gesetz in Widerspruch stehen. Liegen keine Weisungen vor, so ist der Treuhänder verpflichtet, solche vom…
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10Mrz 2021 by Rosina Koller
Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) fuer den nicht-kaufmaennischen Verkehr von Rosi Hartz

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Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) für den nicht-kaufmännischen Verkehr Rosi Hartz Erscheinungsdatum: 10.03.2021 § 1 Angebot und Vertragsabschluss Die vom Besteller unterzeichnete Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden. § 2 Überlassene Unterlagen An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen – auch in elektronischer Form –, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von § 1 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden. § 3 Preise und Zahlung In unseren Preisen ist (sind) die…
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10Mrz 2021 by
Datenschutz der Stefanie Shakedbeer Betonwerke Ges. m. b. Haftung

Datenschutz der Stefanie Shakedbeer Betonwerke Ges. m. b. Haftung

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Datenschutz | Datenschutzerklärung § 1 Geltungsbereich Die nachfolgenden Datenschutzbestimmungen gelten für die Angebote der Stefanie Shakedbeer Betonwerke Ges. m. b. Haftung unter www..info (nachfolgend die 'Website' genannt). Hiermit möchten wir Sie über den Umgang mit (personenbezogenen) Daten informieren, die im Rahmen der Nutzung von www..info erhoben werden. § 2 Registrierungsdaten Der überwiegende Teil der Website kann kostenlos und ohne irgendeine Registrierung genutzt werden. Wenn Sie Produkte auf .info buchen möchten, ist es erforderlich, dass Sie sich mit Ihrer Email-Adresse und weiteren je nach Dienst erforderlicher Daten (z.B. Name, Anschrift, Geschlecht, Telefon- und Faxnummer, Firma, Firmenbereich) registrieren. Diese Daten werden verarbeitet, gespeichert und genutzt, soweit dies erforderlich ist, um Ihnen die Nutzung der Dienste zu ermöglichen. Registrierungsdaten werden von uns nur dann genutzt und/oder an Dritte weitergegeben, wenn Sie uns zuvor…
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09Mrz 2021 by Melisande Fey
Aufhebungsvertrag Mitarbeiter Evamarie Wölfli

Aufhebungsvertrag Mitarbeiter Evamarie Wölfli

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Aufhebungsvertrag des Arbeitsverhältnisses mit Evamarie Wölfli Zwischen Karlernst Hornung Multimedia Gesellschaft mbH Bergisch Gladbach vertreten durch die Geschäftsleitung Karlernst Hornung und Meinulf Hummel - nachfolgend 'Arbeitgeber' genannt - und Herrn/Frau Evamarie Wölfli Wohnhaft Herne - nachfolgend 'Arbeitnehmer' genannt - wird folgender Aufhebungsvertrag geschlossen: § 1 Beendigung des Arbeitsverhältnisses Das zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer bestehende Arbeitsverhältnis wird zum 09.03.2021 im gegenseitigen Einvernehmen beendet. Bei dieser Frist wurde die vereinbarte Kündigungsfrist eingehalten. § 2 Arbeitsfreistellung Der Arbeitnehmer erhält das regelmäßige monatliche Entgelt in Höhe von 15.823,- Euro € bis zum 09.03.2021 weitergezahlt. Der Arbeitnehmer wird bis zum Vertragsende unter Fortzahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung unwiderruflich von seinen vertraglichen Verpflichtungen freigestellt. Die Freistellung erfolgt zunächst unter Anrechnung der noch zustehenden Resturlaubsansprüche sowie sonstiger eventueller Freistellungsansprüche. Im Anschluss an diese Anrechnungszeiträume ist…
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08Mrz 2021 by Ursus Krämer

Treuhandvertrag der Holle Gebauer Kommunikationstechnik GmbH aus Saarbrücken

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GmbH Treuhandvertrag zwischen Holle Gebauer Kommunikationstechnik GmbH, (Saarbrücken) (nachstehend "Treugeber" genannt) und Vanessa Kramer Kommunen Ges. mit beschränkter Haftung, (Bochum) (nachstehend "Treuhänder" genannt) 1. Vertragsgegenstand 1.1. Der Treugeber beauftragt hiermit den Treuhänder, in eigenem Namen, aber auf Rechnung und Gefahr des Treugebers die bei der Bank (Dresden), auf dem Konto Nr. 2504069 verbuchten Vermögenswerte (im folgenden kurz: "Treugut") zu halten und zu verwalten. Der Treuhänder handelt dabei als Beauftragter im Sinne des deutschen Rechts. Er hat das Recht, Stellvertreter zu ernennen und mit schriftlichem Widerruf abzuberufen. 1.2. Der Treuhänder verwaltet das Treugut nach den Weisungen des Treugebers oder von ihm schriftlich bezeichneter Stellvertreter. Der Treuhänder ist berechtigt, die Befolgung von Weisungen abzulehnen, die nach seiner Auffassung mit dem Gesetz in Widerspruch stehen. Liegen keine Weisungen vor, so ist der Treuhänder…
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06Mrz 2021 by Degenhardt Küppers
Urteil Sven Baumgärtner Theater Gesellschaft mbH – Geschaeftsfuehrer Sven Baumgärtner

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Herabsetzung eines unverfallbaren Ruhegehalts als verdeckte Einlage Sven Baumgärtner Theater Gesellschaft mbH - BFH vom 11.2.2016 - Az. Z 859 lZ 353/11 Verzichtet der Gesellschafter-Geschäftsführer Meinold ReiÃ? gegenüber seinem Arbeitgeber Sven Baumgärtner Theater Gesellschaft mbH, einer Kapitalgesellschaft, auf eine bereits unverfallbare Pensionsanwartschaft, ist darin nach Auffassung des Bundesfinanzhofs nur dann keine verdeckte Einlage zu sehen, wenn auch der fremde Geschäftsführer Torsten Knorr unter vergleichbaren Umständen seine Ansprüche aus der Pensionsanwartschaft aufgegeben hätte (sogenannter Fremdvergleich). Urteil des BFH vom 10.10.1942 Aktenzeichen: z 679 os 8801/11 GmbHR 2008, 55343
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06Mrz 2021 by Phillip Sauer
Bau-Subunternehmervertrag der Birge Abzocker DJs GmbH

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Bau-Subunternehmervertrag der Birge Abzocker DJs GmbH Zwischen der Firma Birge Abzocker DJs GmbH Sitz in Bergisch Gladbach - Generalunternehmer - Vertreten durch den Geschäftsführer Birge Abzocker und der Firma Friedliese Steffens Tankreinigung u. -schutz GmbH Sitz in Essen Vertreten durch den Geschäftsführer Friedliese Steffens - Subunternehmer - wird folgender Bau-Subunternehmervertrag geschlossen: § 1 Gegenstand des Vertrages Gegenstand des Vertrages ist die Ausführung von (schlüsselfertigen) Bauleistungen am Objekt NR. 794177 durch den Subunternehmer. § 2 Vertragsgrundlagen Maßgebend für die Art und den Umfang der auszuführenden Leistungen und Lieferungen sowie für die Abwicklung sind die folgenden rechtlichen und technischen Vertragsbestandteile in der angegebenen Reihenfolge: Rechtliche Bestandteile: das Auftragsschreiben, die Bestimmungen dieses Vertrages, das Angebot des Generalunternehmers vom 06.03.2021 einschließlich der vereinbarten Ände­rungen und Ergänzungen aufgrund der Verhandlungen vom 06.03.2021 die in der…
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06Mrz 2021 by Ursulina Zuger

Handelsvermittlervertrag zwischen Reinhardt Clemens und Irmingard Buschmann Veranstaltungsservice Gesellschaft mbH aus Trier

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Handelsvertretervertrag zwischen Reinhardt Clemens aus Freiburg im Breisgau und Irmingard Buschmann Veranstaltungsservice Gesellschaft mbH aus Trier Zwischen Irmingard Buschmann Veranstaltungsservice Gesellschaft mbH aus Trier - nachfolgend Unternehmen genannt - und Herrn/Frau Reinhardt Clemens aus Freiburg im Breisgau - nachfolgend Handelsvertreter genannt - § 1 Rechtliche Stellung des Handelsvertreters Der Handelsvertreter übernimmt als Bezirksvertreter die Vertretung des Unternehmens im Bezirk Freiburg im Breisgau und im Umkreis von 204 km. Das Recht des Unternehmens, in diesem Bezirk selbst oder durch Dritte tätig zu werden, bleibt unberührt. Die genaue Begrenzung dieses Bezirks ergibt sich aus dem als Anlage diesem Vertrag beigefügten Kartenausschnitt (Anlage). Änderungen des Vertretungsbezirks bedürfen zu ihrer Wirksamkeit eines von beiden Vertragspartnern unterzeichneten Nachtrags zu diesem Vertrag. Sollen zeitgleich mit einem Handelsvertretervertrag ein weiterer Vertrag, z. B. eine Kooperationsvereinbarung geschlossen werden,…
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05Mrz 2021 by Isidor Brugger

Mustersatzung GmbH – Muster Gesellschaftsvertrag fuer Schreinereien einer GmbH aus Nürnberg

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Hinweis zu unseren Mustersatzungen: Eine gebrauchsfertige GmbH-Mustersatzung kann es nicht geben. Zu vielfältig sind die Erscheinungsformen der GmbH im Wirtschaftsleben. Eine 100 %-ige Konzerntochter verlangt andere Regelungen als eine Join-Venture GmbH zwischen zwei Industrieunternehmen. Weitere Regelungstypen sind beispielsweise die Vater-Sohn-Handwerks-GmbH, die Dienstleistungs-GmbH zwischen Freiberuflern, die GmbH mit Technologie-Know-how Trägern als Mehrheitsgesellschaftern und einem Kapitalgeber (Capital Venture Fonds). Jeder Regelungstyp hat eine eigene Interessenstruktur, die sich bei der Finanzverfassung, den Entscheidungsmechanismen und bei Gesellschafterveräderungen auswirkt. Besondere Aufmerksamkeit ist dem natürlichen Spannungsfeld zwischen tätigen und nicht tätigen Gesellschaftern (z.B. nicht tätigen Erben eines verstorbenen tätigen Gesellschafters) zu widmen. Die Probleme entzünden sich hier an der Gewinnverwendung, Geschäftsführergehältern, langfristigen Investitionen. Bei reinen Handels- und Dienstleistungs-GmbHs ist in der Regel ein persönliches Tätigwerden der Gesellschafter unverzichtbar. Aus diesen Gründen ist auch die folgende Beispielssatzung…
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