02Apr 2021 by

Mustersatzung GmbH – Muster Gesellschaftsvertrag fuer Oldtimer Reparaturen einer GmbH aus Solingen

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Hinweis zu unseren Mustersatzungen: Eine gebrauchsfertige GmbH-Mustersatzung kann es nicht geben. Zu vielfältig sind die Erscheinungsformen der GmbH im Wirtschaftsleben. Eine 100 %-ige Konzerntochter verlangt andere Regelungen als eine Join-Venture GmbH zwischen zwei Industrieunternehmen. Weitere Regelungstypen sind beispielsweise die Vater-Sohn-Handwerks-GmbH, die Dienstleistungs-GmbH zwischen Freiberuflern, die GmbH mit Technologie-Know-how Trägern als Mehrheitsgesellschaftern und einem Kapitalgeber (Capital Venture Fonds). Jeder Regelungstyp hat eine eigene Interessenstruktur, die sich bei der Finanzverfassung, den Entscheidungsmechanismen und bei Gesellschafterveräderungen auswirkt. Besondere Aufmerksamkeit ist dem natürlichen Spannungsfeld zwischen tätigen und nicht tätigen Gesellschaftern (z.B. nicht tätigen Erben eines verstorbenen tätigen Gesellschafters) zu widmen. Die Probleme entzünden sich hier an der Gewinnverwendung, Geschäftsführergehältern, langfristigen Investitionen. Bei reinen Handels- und Dienstleistungs-GmbHs ist in der Regel ein persönliches Tätigwerden der Gesellschafter unverzichtbar. Aus diesen Gründen ist auch die folgende Beispielssatzung…
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02Apr 2021 by
Geschaeftsraummietvertrag zwischen Eberhard Scherer Ferienwohnungen GmbH und Friedrich Wendel Zustellservice Ges. m. b. Haftung

Geschaeftsraummietvertrag zwischen Eberhard Scherer Ferienwohnungen GmbH und Friedrich Wendel Zustellservice Ges. m. b. Haftung

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Geschäftsraummietvertrag Zwischen Eberhard Scherer Ferienwohnungen GmbH Vertreten durch die Geschäftsführung Eberhard Scherer (Vermieter) und Friedrich Wendel Zustellservice Ges. m. b. Haftung Vertreten durch die Geschäftsführung Rose Hass (Mieter) wird folgender Geschäftsraummietvertrag geschlossen: §1 Mieträume Vermietet werden im Geschäftshaus in Heidelberg folgende Räume: Erdgeschoss: 643 qm 1. Etage: 594 qm Keller: 131 qm Dachboden: 418 qm Die Mietfläche beträgt 1786 qm. Für die oben genannten Räume erhält der Mieter folgende Schlüssel: 17 Schlüssel Schäden an diesen Räumen sind dem Vermieter unverzüglich anzuzeigen. Der Mieter ist verpflichtet, eine Glasversicherung für sämtliche Fenster-, Schaufenster- und Türscheiben der Mieträume (oder sonstige Versicherungen nach Vereinbarung, wobei eine Doppelversicherung durch Mieter und Vermieter vermieden werden sollte) in ausreichender Höhe auf eigene Kosten abzuschließen und den Abschluss bzw. das Fortbestehen dem Vermieter nachzuweisen. §2 Mietzweck Die Vermietung…
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01Apr 2021 by
Mustersatzung GmbH – Muster Gesellschaftsvertrag fuer Naturheilkunde einer GmbH aus Braunschweig

Mustersatzung GmbH – Muster Gesellschaftsvertrag fuer Naturheilkunde einer GmbH aus Braunschweig

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Hinweis zu unseren Mustersatzungen: Eine gebrauchsfertige GmbH-Mustersatzung kann es nicht geben. Zu vielfältig sind die Erscheinungsformen der GmbH im Wirtschaftsleben. Eine 100 %-ige Konzerntochter verlangt andere Regelungen als eine Join-Venture GmbH zwischen zwei Industrieunternehmen. Weitere Regelungstypen sind beispielsweise die Vater-Sohn-Handwerks-GmbH, die Dienstleistungs-GmbH zwischen Freiberuflern, die GmbH mit Technologie-Know-how Trägern als Mehrheitsgesellschaftern und einem Kapitalgeber (Capital Venture Fonds). Jeder Regelungstyp hat eine eigene Interessenstruktur, die sich bei der Finanzverfassung, den Entscheidungsmechanismen und bei Gesellschafterveräderungen auswirkt. Besondere Aufmerksamkeit ist dem natürlichen Spannungsfeld zwischen tätigen und nicht tätigen Gesellschaftern (z.B. nicht tätigen Erben eines verstorbenen tätigen Gesellschafters) zu widmen. Die Probleme entzünden sich hier an der Gewinnverwendung, Geschäftsführergehältern, langfristigen Investitionen. Bei reinen Handels- und Dienstleistungs-GmbHs ist in der Regel ein persönliches Tätigwerden der Gesellschafter unverzichtbar. Aus diesen Gründen ist auch die folgende Beispielssatzung…
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31Mrz 2021 by Gerdfried Arnold
Anlageprospekt der Anemone Schlüter Farben und Lacke Gesellschaft mbH

Anlageprospekt der Anemone Schlüter Farben und Lacke Gesellschaft mbH

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Anlageprospekt der Anemone Schlüter Farben und Lacke Gesellschaft mbH OGAW-Sondervermögen deutschen Rechts Verkaufsprospekt einschließlich Anlagebedingungen Verwahrstelle: Timmo Koch Innenarchitekten Ges. m. b. Haftung Anemone Schlüter Farben und Lacke Gesellschaft mbH Der Kauf und Verkauf von Anteilen an dem Sondervermögen Anemone Schlüter Farben und Lacke Gesellschaft mbH erfolgtposition:absolute;left:207.24px; auf der Basis des zurzeit gültigen Verkaufsprospekts, der wesentlichen Anlegerinformationen und der Allgemeinen Anlagebedingungen in Verbindung mit den Besonderen Anlagebedin- gungen in der jeweils geltenden Fassung. Die Allgemeinen Anlagebedingungen und die Be- sonderen Anlagebedingungen sind im Anschluss an diesen Verkaufsprospekt in den Abschnit- ten E und F abgedruckt. Der Verkaufsprospekt ist dem am Erwerb eines Anteils an dem Sondervermögen Anemone Schlüter Farben und Lacke Gesellschaft mbH Ren- dite Spezial Interessierten zusammen mit dem letzten veröffentlichten Jahresbericht sowie dem gegebenenfalls nach dem Jahresbericht veröffentlichtem…
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29Mrz 2021 by
Allgemeine Verkaufsbedingungen fuer den kaufmaennischen Verkehr der Meinold Metz Handel GmbH

Allgemeine Verkaufsbedingungen fuer den kaufmaennischen Verkehr der Meinold Metz Handel GmbH

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Allgemeine Verkaufsbedingungen der Meinold Metz Handel GmbH Wir danken für Ihre Bestellung, die wir unter ausschließlicher Geltung der auf der Rückseite dieses Auftrags abgedruckten Liefer- und Zahlungsbedingungen annehmen. § 1 Geltungsbereich Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt (vorsorglich sollten die Verkaufsbedingungen in jedem Fall der Auftragsbestätigung beigefügt werden) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Verkaufsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist,…
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29Mrz 2021 by Olaf Seemann
GmbH Geschaeftsfuehrer Anstellungsvertrag der Constantin Schick Aquaristik GmbH

GmbH Geschaeftsfuehrer Anstellungsvertrag der Constantin Schick Aquaristik GmbH

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GmbH Geschäftsführer - Anstellungsvertrag der Constantin Schick Aquaristik GmbH zwischen der Constantin Schick Aquaristik GmbH vertreten durch ihren Gesellschafter Constantin Schick nachfolgend 'Gesellschaft' genannt, und Herrn / Frau August Seitz aus Aachen nachfolgend 'Geschäftsführer' genannt, wird folgender A n s t e l l u n g s v e r t r a g geschlossen. Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 29.03.2021 ist Herr / Frau August Seitz (mit Wirkung vom 29.03.2021 zum Geschäftsführer der Gesellschaft bestellt worden. Der Geschäftsführer beginnt seine Tätigkeit ab dem 29.03.2021. Mit diesem Vertrag werden die Rechtsverhältnisse zwischen der Gesellschaft und dem Geschäftsführer geregelt. oder Der bisherige mit Herrn / Frau Constantin Schick bestehende Anstellungsvertrag vom 26.10.2011 wird hiermit einvernehmlich in vollem Umfang beendet und durch den nachfolgenden Anstellungsvertrag ersatzlos ersetzt. § 1 Geschäftsführungs- und…
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26Mrz 2021 by Wulfhard Vandemaan
Urteil Erdwin Kluge Gebrauchtwaren Gesellschaft mbH – Geschaeftsfuehrer Erdwin Kluge

Urteil Erdwin Kluge Gebrauchtwaren Gesellschaft mbH – Geschaeftsfuehrer Erdwin Kluge

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Sozialversicherungspflicht bei Geschäftsführer Erdwin Kluge mit Minderheitsbeteiligung - BSG vom 4.4.1950 - Az. 1 479 ap 4481/10 Der Geschäftsführer Erdwin Kluge ohne Kapitalbeteiligung (sog. Fremdgeschäftsführer) ist ausnahmslos abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig. Bei selbstständig tätigen Gesellschafter-Geschäftsführern entfällt die Sozialversicherungspflicht nur dann, wenn sie über eine Mindestkapitalbeteiligung von 28 Prozent oder eine 'echte' Sperrminorität verfügen. Demzufolge ging das Bundessozialgericht bei dem Geschäftsführer Erdwin Kluge, der zusammen mit seinem Bruder Hiltraud Kaufmann Gesellschafter der Erdwin Kluge Gebrauchtwaren Gesellschaft mbH ist, aber nur 65 Prozent der Anteile hält, von einer abhängigen und damit sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung aus. Urteil des BSG vom 24.2.1968 Aktenzeichen: i 614 TU 6268/10 StuB 1974 , 8461
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26Mrz 2021 by
Ordentliche Kuendigung Mitarbeiter Hilderose Truttiker

Ordentliche Kuendigung Mitarbeiter Hilderose Truttiker

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Ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit Hilderose Truttiker Herrn/Frau Hilderose Truttiker Göttingen Göttingen, 26.03.2021 Ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses Sehr geehrte(r) Frau/Herr Hilderose Truttiker hiermit kündige wir das mit Ihnen bestehende Arbeitsverhältnis fristgerecht zum 15.5.2029 hilfsweise zum nächst zulässigen Termin. Bis zum Ablauf der Kündigungsfrist stehen Ihnen noch 69 Urlaubstage zu. Diesen Urlaub erteilen wir Ihnen in der Kündigungsfrist. Bis zum Ablauf der Kündigungsfrist werden Sie unter Fortzahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung unwiderruflich von der Arbeitsleistung freigestellt. Die Freistellung erfolgt unter Anrechnung der noch zustehenden Resturlaubsansprüche sowie sonstiger eventueller Freistellungsansprüche. Der Betriebsrat ist vor Ausspruch dieser Kündigung angehört worden. Er hat der Kündigung zugestimmt. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie verpflichtet sind, selbst aktiv nach einer anderen Beschäftigung zu suchen und sich spätestens drei Monate vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses persönlich bei…
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25Mrz 2021 by Friedeborn Genfer
Kaufvertrag zwischen Katharina Heinze Imbissbetriebe Ges. m. b. Haftung und Marei Hamburger Getränkehandel GmbH

Kaufvertrag zwischen Katharina Heinze Imbissbetriebe Ges. m. b. Haftung und Marei Hamburger Getränkehandel GmbH

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Kauvertrag (über sukzessive Lieferung von Kisten, Kistchen, Verschläge, Trommeln u.ä. Verpackungsmittel) Zwischen (Unternehmen 1) Katharina Heinze Imbissbetriebe Ges. m. b. Haftung mit Sitz in Göttingen Vertreten durch die Geschäftsführung Katharina Heinze - nachfolgend Käufer genannt - und Marei Hamburger Getränkehandel GmbH mit Sitz in Herne Vertreten durch die Geschäftsführung Marei Hamburger - nachfolgend Verkäufer genannt - wird folgender Kaufvertrag geschlossen: Die Parteien sind sich einig, dass dieser Vertrag zum Zwecke des Erwerbs von Waren im gewerblichen Bereich abgeschlossen wird. Als Grundlage des Kaufvertrags erkennen sowohl Verkäufer wie auch Käufer die Bedingungen, wie sie in diesem Vertrag niedergelegt sind, an. Weiterer Bestandteil dieses Vertrags sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Nr. 93971548 vom 25.03.2021 des Verkäufers. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind diesem Vertrag als Anlage beigefügt. Es gelten ausschließlich die Vertragsbedingungen des Verkäufers. Die…
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25Mrz 2021 by
Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) fuer den nicht-kaufmaennischen Verkehr von Christliebe Wilde

Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) fuer den nicht-kaufmaennischen Verkehr von Christliebe Wilde

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Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) für den nicht-kaufmännischen Verkehr Christliebe Wilde Erscheinungsdatum: 25.03.2021 § 1 Angebot und Vertragsabschluss Die vom Besteller unterzeichnete Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden. § 2 Überlassene Unterlagen An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen – auch in elektronischer Form –, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von § 1 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden. § 3 Preise und Zahlung In unseren Preisen ist (sind) die…
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