21Apr 2021 by
Aufhebungsvertrag Mitarbeiter Elia Wieczorek

Aufhebungsvertrag Mitarbeiter Elia Wieczorek

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Aufhebungsvertrag des Arbeitsverhältnisses mit Elia Wieczorek Zwischen Gunnar Hundertwasser Pflegedienste Gesellschaft mbH Ulm vertreten durch die Geschäftsleitung Gunnar Hundertwasser und Henriette Hoffmann - nachfolgend 'Arbeitgeber' genannt - und Herrn/Frau Elia Wieczorek Wohnhaft Dortmund - nachfolgend 'Arbeitnehmer' genannt - wird folgender Aufhebungsvertrag geschlossen: § 1 Beendigung des Arbeitsverhältnisses Das zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer bestehende Arbeitsverhältnis wird zum 21.04.2021 im gegenseitigen Einvernehmen beendet. Bei dieser Frist wurde die vereinbarte Kündigungsfrist eingehalten. § 2 Arbeitsfreistellung Der Arbeitnehmer erhält das regelmäßige monatliche Entgelt in Höhe von 9.449,- Euro € bis zum 21.04.2021 weitergezahlt. Der Arbeitnehmer wird bis zum Vertragsende unter Fortzahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung unwiderruflich von seinen vertraglichen Verpflichtungen freigestellt. Die Freistellung erfolgt zunächst unter Anrechnung der noch zustehenden Resturlaubsansprüche sowie sonstiger eventueller Freistellungsansprüche. Im Anschluss an diese Anrechnungszeiträume ist anderweitiger…
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20Apr 2021 by Mariedore Roth

Kaufvertrag zwischen Edith Yilmaz Autoteile GmbH und Dagmar Küppers Yachtzubehör Gesellschaft mbH

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Kauvertrag (über sukzessive Lieferung von Aluminiumhydroxid) Zwischen (Unternehmen 1) Edith Yilmaz Autoteile GmbH mit Sitz in Krefeld Vertreten durch die Geschäftsführung Edith Yilmaz - nachfolgend Käufer genannt - und Dagmar Küppers Yachtzubehör Gesellschaft mbH mit Sitz in Heilbronn Vertreten durch die Geschäftsführung Dagmar Küppers - nachfolgend Verkäufer genannt - wird folgender Kaufvertrag geschlossen: Die Parteien sind sich einig, dass dieser Vertrag zum Zwecke des Erwerbs von Waren im gewerblichen Bereich abgeschlossen wird. Als Grundlage des Kaufvertrags erkennen sowohl Verkäufer wie auch Käufer die Bedingungen, wie sie in diesem Vertrag niedergelegt sind, an. Weiterer Bestandteil dieses Vertrags sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Nr. 97311800 vom 20.04.2021 des Verkäufers. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind diesem Vertrag als Anlage beigefügt. Es gelten ausschließlich die Vertragsbedingungen des Verkäufers. Die Geschäftsbedingungen des Käufers gelten nicht. §1 Vertragsgegenstand…
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19Apr 2021 by
Urteil Chris Stahlwerker Gebäudesanierungen GmbH – Geschaeftsfuehrer Chris Stahlwerker

Urteil Chris Stahlwerker Gebäudesanierungen GmbH – Geschaeftsfuehrer Chris Stahlwerker

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Insolvenzanfechtung: Anforderungen an die Prüfung eines Sanierungskonzepts der Chris Stahlwerker Gebäudesanierungen GmbH - BGH vom 23.8.1976 - Az. M 409 BI 7961/12 Legt das von der Insolvenz bedrohte Unternehmen Chris Stahlwerker Gebäudesanierungen GmbH einem Geschäftspartner Pamela Siegel Rhetorikseminare Ges. mit beschränkter Haftung ein schlüssiges Sanierungskonzept vor und nimmt er daraufhin mehrere Zahlungen entgegen, können diese nach der doch noch eingetretenen Insolvenz vom Insolvenzverwalter nicht im Wege der Anfechtung zurückgefordert werden. In einem derartigen Fall trifft den Gläubiger (Pamela Siegel Rhetorikseminare Ges. mit beschränkter Haftung), der die drohende Zahlungsunfähigkeit des Schuldners und die Benachteiligung der Gläubiger kennt, die Darlegungs- und Beweislast, dass er spätere Zahlungen auf der Grundlage eines schlüssigen Sanierungskonzepts erlangt hat. Der Bundesgerichthof weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass ein Sanierungskonzept der Chris Stahlwerker Gebäudesanierungen GmbH nicht allein…
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18Apr 2021 by
Mustersatzung GmbH – Muster Gesellschaftsvertrag fuer Energietechnik einer GmbH aus Salzgitter

Mustersatzung GmbH – Muster Gesellschaftsvertrag fuer Energietechnik einer GmbH aus Salzgitter

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Hinweis zu unseren Mustersatzungen: Eine gebrauchsfertige GmbH-Mustersatzung kann es nicht geben. Zu vielfältig sind die Erscheinungsformen der GmbH im Wirtschaftsleben. Eine 100 %-ige Konzerntochter verlangt andere Regelungen als eine Join-Venture GmbH zwischen zwei Industrieunternehmen. Weitere Regelungstypen sind beispielsweise die Vater-Sohn-Handwerks-GmbH, die Dienstleistungs-GmbH zwischen Freiberuflern, die GmbH mit Technologie-Know-how Trägern als Mehrheitsgesellschaftern und einem Kapitalgeber (Capital Venture Fonds). Jeder Regelungstyp hat eine eigene Interessenstruktur, die sich bei der Finanzverfassung, den Entscheidungsmechanismen und bei Gesellschafterveräderungen auswirkt. Besondere Aufmerksamkeit ist dem natürlichen Spannungsfeld zwischen tätigen und nicht tätigen Gesellschaftern (z.B. nicht tätigen Erben eines verstorbenen tätigen Gesellschafters) zu widmen. Die Probleme entzünden sich hier an der Gewinnverwendung, Geschäftsführergehältern, langfristigen Investitionen. Bei reinen Handels- und Dienstleistungs-GmbHs ist in der Regel ein persönliches Tätigwerden der Gesellschafter unverzichtbar. Aus diesen Gründen ist auch die folgende Beispielssatzung…
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18Apr 2021 by
Datenschutz der Freimund Strobel Büroservice Ges. m. b. Haftung

Datenschutz der Freimund Strobel Büroservice Ges. m. b. Haftung

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Datenschutz | Datenschutzerklärung § 1 Geltungsbereich Die nachfolgenden Datenschutzbestimmungen gelten für die Angebote der Freimund Strobel Büroservice Ges. m. b. Haftung unter www..ch (nachfolgend die 'Website' genannt). Hiermit möchten wir Sie über den Umgang mit (personenbezogenen) Daten informieren, die im Rahmen der Nutzung von www..ch erhoben werden. § 2 Registrierungsdaten Der überwiegende Teil der Website kann kostenlos und ohne irgendeine Registrierung genutzt werden. Wenn Sie Produkte auf .ch buchen möchten, ist es erforderlich, dass Sie sich mit Ihrer Email-Adresse und weiteren je nach Dienst erforderlicher Daten (z.B. Name, Anschrift, Geschlecht, Telefon- und Faxnummer, Firma, Firmenbereich) registrieren. Diese Daten werden verarbeitet, gespeichert und genutzt, soweit dies erforderlich ist, um Ihnen die Nutzung der Dienste zu ermöglichen. Registrierungsdaten werden von uns nur dann genutzt und/oder an Dritte weitergegeben, wenn Sie uns zuvor…
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14Apr 2021 by
GmbH Gesellschaftszweck – Unternehmensgegenstand: Abschleppdienst Navigationsmenü aus Paderborn

GmbH Gesellschaftszweck – Unternehmensgegenstand: Abschleppdienst Navigationsmenü aus Paderborn

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Zur Suche springen Abschleppdienst bei der Arbeit Abschleppdienst mit Stretch-Limousine Ein Abschleppdienst ist ein Unternehmen, das Fahrzeuge abschleppt, birgt, transportiert und sicherstellt. Ein Abschleppdienst benötigt dafür Abschleppfahrzeuge und einen geschützten Parkplatz zur Sicherstellung. Ein Abschleppdienst kann sowohl im Privatauftrag handeln (z. B. eines Fahrzeugbesitzers, dessen Fahrzeug wegen Motorschadens liegenbleibt, oder eines Grundstücksbesitzers, auf dessen Grundstück unberechtigt Fahrzeuge parken) als auch im Auftrag der Polizei/Ordnungsbehörde. Abschleppdienste schleppen auch Fahrzeuge Dritter im Auftrag einer Privatperson (Mieter, Grundstückseigentümer, Ärztehaus, Einkaufszentrum, Geschäftsparkplatz usw.) ab. In Deutschland dürfen unbefugt auf fremden Grundstücken abgestellte Kraftfahrzeuge abgeschleppt werden und müssen nur gegen Bezahlung der Abschleppkosten herausgegeben werden;[1] wobei allerdings der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewahrt sein muss.[2] In der Regel sind die Abschleppkosten direkt an den Abschleppunternehmer zu zahlen; geschieht dies nicht, stellt sie der Abschleppunternehmer dem Auftraggeber in…
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11Apr 2021 by

Ordentliche Kuendigung Mitarbeiter Mariegret Schuster

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Ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit Mariegret Schuster Herrn/Frau Mariegret Schuster Rostock Rostock, 11.04.2021 Ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses Sehr geehrte(r) Frau/Herr Mariegret Schuster hiermit kündige wir das mit Ihnen bestehende Arbeitsverhältnis fristgerecht zum 5.10.2031 hilfsweise zum nächst zulässigen Termin. Bis zum Ablauf der Kündigungsfrist stehen Ihnen noch 37 Urlaubstage zu. Diesen Urlaub erteilen wir Ihnen in der Kündigungsfrist. Bis zum Ablauf der Kündigungsfrist werden Sie unter Fortzahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung unwiderruflich von der Arbeitsleistung freigestellt. Die Freistellung erfolgt unter Anrechnung der noch zustehenden Resturlaubsansprüche sowie sonstiger eventueller Freistellungsansprüche. Der Betriebsrat ist vor Ausspruch dieser Kündigung angehört worden. Er hat der Kündigung zugestimmt. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie verpflichtet sind, selbst aktiv nach einer anderen Beschäftigung zu suchen und sich spätestens drei Monate vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses persönlich bei…
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10Apr 2021 by Arndt Bader

Genussschein der Eberhard Helm Industriemontage Ges. m. b. Haftung

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Genussschein der Eberhard Helm Industriemontage Ges. m. b. Haftung Herr / Frau Fridoline Strasser dieser Urkunde ist nach Maßgabe der umseitig abgedruckten Bedingungen mit einem Nominalbetrag von 248.970 ,- EURO (in Worten: zwei vier acht neun sieben null EURO) am Genussrechtskapital der Eberhard Helm Industriemontage Ges. m. b. Haftung, Handelsregister: Amtsgericht Wolfsburg HRB 47479, beteiligt. Wolfsburg, 10.04.2021 Eberhard Helm Unterschrift Bedingungen § 1 Genussrechtskapital Das Genussrechtskapital Eberhard Helm Industriemontage Ges. m. b. Haftung (folgend die 'Gesellschaft') entspricht der Nominalbetragssumme aller ausgegebenen Genussrechte, gleich, ob diese in einem Wertpapier verbrieft sind (Genussschein) oder nicht (unverbrieftes Genussrecht). Das Genussrechtskapital erhöht sich durch Emission weiterer Genussrechte sowie Kapitalheraufsetzungen gem. Abs. (4) und verringert sich durch Kündigungen gem. § 3 sowie Verlustbeteiligung gem. Abs. (3). Das Genussrechtskapital geht Gesellschafteransprüchen im Range vor, Gläubigeransprüchen im…
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10Apr 2021 by

Letter of Intent (Absichtserklaerung) zwischen Martrud Armagnac Hausverwaltung Ges. mit beschränkter Haftung und Annekathrin Jederzeit Haustüren GmbH

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Letter of Intent (Absichtserklärung) zwischen Martrud Armagnac Hausverwaltung Ges. mit beschränkter Haftung und Annekathrin Jederzeit Haustüren GmbH Zwischen Martrud Armagnac Hausverwaltung Ges. mit beschränkter Haftung Sitz in Frankfurt am Main - ANBIETER - Vertreten durch den Geschäftsführer Martrud Armagnac und der Firma Annekathrin Jederzeit Haustüren GmbH Sitz in Leipzig Vertreten durch den Geschäftsführer Annekathrin Jederzeit - ANWENDER - 1. Vorbemerkungen Die ANWENDER GMBH möchte ihr Coaching System umstellen und beabsichtigt insofern Software von ANBIETER einzusetzen und ANBIETER zusätzlich mit der Projekt- und Einführungsunterstützung zu beauftragen. Die Parteien halten nachstehend den Stand ihrer bisherigen Verhandlungen und ihre vorläufigen Vereinbarungen fest. Sie begründen damit noch keine Verpflichtung zum Abschluss eines Lizenz- und Dienstleistungsvertrages. Vielmehr haben die Parteien bis zur Unterzeichnung des entsprechenden Vertrages das Recht, jederzeit ohne Angaben von Gründen von den…
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08Apr 2021 by
Arbeitsvertrag zwischen Freiwald Bohn Metall Ges. m. b. Haftung und Waltraud Bräuer

Arbeitsvertrag zwischen Freiwald Bohn Metall Ges. m. b. Haftung und Waltraud Bräuer

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Arbeitsvertrag - Standard - Zwischen Freiwald Bohn Metall Ges. m. b. Haftung mit Sitz in Stuttgart Vertreten durch die Geschäftsführung Freiwald Bohn - nachfolgend 'Arbeitgeber' genannt - und Waltraud Bräuer aus Bochum - nachfolgend 'Arbeitnehmer' genannt - wird folgender Arbeitsvertrag geschlossen: § 1 Beginn des Arbeitsverhältnisses Das Arbeitsverhältnis beginnt am 08.04.2021. § 2 Probezeit Das Arbeitsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die ersten 22 Monate gelten als Probezeit. Während der Probezeit kann das Arbeitsverhältnis beiderseits mit einer Frist von 3 Wochen gekündigt werden. § 3 Tätigkeit Der Arbeitnehmer wird als Gärtner/in eingestellt und vor allem mit folgenden Arbeiten beschäftigt: Gärtner/in ........................................................................................................................ Er verpflichtet sich, auch andere Arbeiten auszuführen – auch an einem anderen Ort -, die seinen Vorkenntnissen und Fähigkeiten entsprechen. Dies gilt, soweit dies bei Abwägung der Interessen des…
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