14Apr 2021 by

Allgemeinen Geschaeftsbedingungen (AGB) der Sigtrud Recher Design Ges. mit beschraenkter Haftung aus Koblenz

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Sigtrud Recher Design Ges. mit beschraenkter Haftung §1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen (1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschliesst, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). §2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes (1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.SigtrudRecherDesignGes.mitbeschraenkterHaftung.de. (2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Sigtrud Recher Design Ges. mit beschraenkter Haftung Sigtrud Recher D-74089 Koblenz Registernummer 781606 Registergericht Amtsgericht Koblenz zustande. (3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur…
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14Apr 2021 by
Aufhebungsvertrag Mitarbeiter Elfrieda Fischer

Aufhebungsvertrag Mitarbeiter Elfrieda Fischer

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Aufhebungsvertrag des Arbeitsverhältnisses mit Elfrieda Fischer Zwischen Emil Rose Versicherungsmakler GmbH Hamm vertreten durch die Geschäftsleitung Emil Rose und Adelhard Kretzschmar - nachfolgend 'Arbeitgeber' genannt - und Herrn/Frau Elfrieda Fischer Wohnhaft Frankfurt am Main - nachfolgend 'Arbeitnehmer' genannt - wird folgender Aufhebungsvertrag geschlossen: § 1 Beendigung des Arbeitsverhältnisses Das zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer bestehende Arbeitsverhältnis wird zum 14.04.2021 im gegenseitigen Einvernehmen beendet. Bei dieser Frist wurde die vereinbarte Kündigungsfrist eingehalten. § 2 Arbeitsfreistellung Der Arbeitnehmer erhält das regelmäßige monatliche Entgelt in Höhe von 15.995,- Euro € bis zum 14.04.2021 weitergezahlt. Der Arbeitnehmer wird bis zum Vertragsende unter Fortzahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung unwiderruflich von seinen vertraglichen Verpflichtungen freigestellt. Die Freistellung erfolgt zunächst unter Anrechnung der noch zustehenden Resturlaubsansprüche sowie sonstiger eventueller Freistellungsansprüche. Im Anschluss an diese Anrechnungszeiträume ist…
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14Apr 2021 by
Allgemeine Verkaufsbedingungen fuer den kaufmaennischen Verkehr der Hiltrun Wolter Denkmalpflege Ges. mit beschränkter Haftung

Allgemeine Verkaufsbedingungen fuer den kaufmaennischen Verkehr der Hiltrun Wolter Denkmalpflege Ges. mit beschränkter Haftung

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Allgemeine Verkaufsbedingungen der Hiltrun Wolter Denkmalpflege Ges. mit beschränkter Haftung Wir danken für Ihre Bestellung, die wir unter ausschließlicher Geltung der auf der Rückseite dieses Auftrags abgedruckten Liefer- und Zahlungsbedingungen annehmen. § 1 Geltungsbereich Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt (vorsorglich sollten die Verkaufsbedingungen in jedem Fall der Auftragsbestätigung beigefügt werden) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Verkaufsbedingungen. Für den Inhalt…
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14Apr 2021 by
Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) fuer den nicht-kaufmaennischen Verkehr von Veronika Buchholz

Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) fuer den nicht-kaufmaennischen Verkehr von Veronika Buchholz

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Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) für den nicht-kaufmännischen Verkehr Veronika Buchholz Erscheinungsdatum: 14.04.2021 § 1 Angebot und Vertragsabschluss Die vom Besteller unterzeichnete Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden. § 2 Überlassene Unterlagen An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen – auch in elektronischer Form –, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von § 1 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden. § 3 Preise und Zahlung In unseren Preisen ist (sind) die…
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13Apr 2021 by
Bilanz der Gregor Graber Gesundheitsvorsorge Gesellschaft mit beschränkter Haftung aus Duisburg

Bilanz der Gregor Graber Gesundheitsvorsorge Gesellschaft mit beschränkter Haftung aus Duisburg

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BilanzGregor Graber Gesundheitsvorsorge Gesellschaft mit beschränkter Haftung,Duisburg Bilanz Aktiva Euro 2021Euro 2020Euro A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände 3.712.305 9.738.790 8.650.780 II. Sachanlagen 6.995.943 9.819.974 2.136.229 III. Finanzanlagen 5.612.318 B. Umlaufvermögen I. Vorräte 5.467.850 4.918.513 317.489 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 6.795.115 2.692.303 7.760.202 III. Wertpapiere 4.211.647 3.791.139 6.333.364 IV. Kassenbestand, Bundesbankguthaben, Guthaben bei Kreditinstituten uns Schecks 4.613.152 314.706 C. Rechnungsabgrenzungsposten 9.684.986 4.354.345 3.960.189 Summe Passiva 2021Euro 2020Euro A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital 6.411.583 1.316.332 II. KapitalrÜcklage 3.697.230 9.354.370 III. GewinnrÜcklagen 509.509 2.169.224 IV. Gewinnvortrag/Verlustvortrag 2.743.914 9.100.596 V. JahresÜberschuss/Jahresfehlbetrag 943.369 8.563.548 B. RÜckstellungen 1.651.995 5.173.952 C. Verbindlichkeiten 1.696.879 5.493.030 D. Rechnungsabgrenzungsposten 3.194.923 9.250.612 Summe Gewinn- u. Verlustrechnung Gregor Graber Gesundheitsvorsorge Gesellschaft mit beschränkter Haftung,Duisburg Gewinn- und Verlustrechnung 01.01.2021 - 01.01.2021 01.01.2020 - 01.01.2020 EUR EUR EUR EUR 1. Sonstige betriebliche Erträge…
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13Apr 2021 by

Letter of Intent (Absichtserklaerung) zwischen Isgard Truttiker Fahnen Ges. mit beschränkter Haftung und Aloisius Rausch EDV-Dienstleistungen Ges. mit beschränkter Haftung

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Letter of Intent (Absichtserklärung) zwischen Isgard Truttiker Fahnen Ges. mit beschränkter Haftung und Aloisius Rausch EDV-Dienstleistungen Ges. mit beschränkter Haftung Zwischen Isgard Truttiker Fahnen Ges. mit beschränkter Haftung Sitz in Bergisch Gladbach - ANBIETER - Vertreten durch den Geschäftsführer Isgard Truttiker und der Firma Aloisius Rausch EDV-Dienstleistungen Ges. mit beschränkter Haftung Sitz in Osnabrück Vertreten durch den Geschäftsführer Aloisius Rausch - ANWENDER - 1. Vorbemerkungen Die ANWENDER GMBH möchte ihr Design System umstellen und beabsichtigt insofern Software von ANBIETER einzusetzen und ANBIETER zusätzlich mit der Projekt- und Einführungsunterstützung zu beauftragen. Die Parteien halten nachstehend den Stand ihrer bisherigen Verhandlungen und ihre vorläufigen Vereinbarungen fest. Sie begründen damit noch keine Verpflichtung zum Abschluss eines Lizenz- und Dienstleistungsvertrages. Vielmehr haben die Parteien bis zur Unterzeichnung des entsprechenden Vertrages das Recht, jederzeit ohne…
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13Apr 2021 by
Gesellschaftsvertrages zur Gruendung einer BGB-Gesellschaft (GbR) – GbR Vertrag – Gesellschaft buergerlichen Rechts zwischen Reinfriede Henze und Gunter Scholl

Gesellschaftsvertrages zur Gruendung einer BGB-Gesellschaft (GbR) – GbR Vertrag – Gesellschaft buergerlichen Rechts zwischen Reinfriede Henze und Gunter Scholl

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Gesellschaftsvertrages zur Gruendung einer BGB-Gesellschaft (GbR) - GbR Vertrag - Gesellschaft buergerlichen Rechts Zwischen Frau / Herren Reinfriede Henze Wohnhaft in Mülheim an der Ruhr und Frau / Herren Gunter Scholl Wohnhaft in Augsburg wird folgender Gesellschaftsvertrag geschlossen: § 1 Name, Sitz und Zweck der Gesellschaft Zum gemeinsamen Betrieb eines Trainingsanzüge (Hosen, Jacken) u.a. Bekleidung (ohne Skianzüge), für Frauen oder Mädchenhandelsgeschäftes wird von den Unterzeichnern eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts unter der Bezeichnung: 'Reinfriede Henze und Gunter Scholl, Trainingsanzüge (Hosen, Jacken) u.a. Bekleidung (ohne Skianzüge), für Frauen oder Mädcheneinzelhandel' gegründet. Die Gesellschaft ist auf alle, dem Zweck des Unternehmens dienenden Tätigkeiten gerichtet. Es können Filialen gegründet werden. Sitz der Gesellschaft ist Mülheim an der Ruhr. § 2 Dauer der Gesellschaft Die Gesellschaft beginnt am 13.04.2021. Ihre Dauer ist unbestimmt. Der Gesellschaftsvertrag…
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13Apr 2021 by
Bilanz der Hilarius Seidler Bootscharter Ges. m. b. Haftung aus Duisburg

Bilanz der Hilarius Seidler Bootscharter Ges. m. b. Haftung aus Duisburg

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BilanzHilarius Seidler Bootscharter Ges. m. b. Haftung,Duisburg Bilanz Aktiva Euro 2021Euro 2020Euro A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände 4.682.729 331.805 5.991.256 II. Sachanlagen 3.096.810 2.646.471 6.926.216 III. Finanzanlagen 2.316.243 B. Umlaufvermögen I. Vorräte 5.293.287 1.680.032 5.122.205 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 889.247 4.519.219 8.832.106 III. Wertpapiere 144.663 1.762.021 8.262.332 IV. Kassenbestand, Bundesbankguthaben, Guthaben bei Kreditinstituten uns Schecks 3.767.701 2.440.672 C. Rechnungsabgrenzungsposten 3.610.082 4.349.582 6.589.147 Summe Passiva 2021Euro 2020Euro A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital 797.655 4.299.239 II. KapitalrÜcklage 143.489 5.187.730 III. GewinnrÜcklagen 3.526.771 6.842.488 IV. Gewinnvortrag/Verlustvortrag 6.826.201 3.559.137 V. JahresÜberschuss/Jahresfehlbetrag 8.494.011 9.973.663 B. RÜckstellungen 9.728.106 857.324 C. Verbindlichkeiten 4.683.581 514.639 D. Rechnungsabgrenzungsposten 2.048.389 3.898.212 Summe Gewinn- u. Verlustrechnung Hilarius Seidler Bootscharter Ges. m. b. Haftung,Duisburg Gewinn- und Verlustrechnung 01.01.2021 - 01.01.2021 01.01.2020 - 01.01.2020 EUR EUR EUR EUR 1. Sonstige betriebliche Erträge…
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13Apr 2021 by
Urteil Otthard Schürmann Wohnmobilvermietungen Ges. mit beschränkter Haftung – Geschaeftsfuehrer Otthard Schürmann

Urteil Otthard Schürmann Wohnmobilvermietungen Ges. mit beschränkter Haftung – Geschaeftsfuehrer Otthard Schürmann

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Sozialversicherungspflicht bei Geschäftsführer Otthard Schürmann mit Minderheitsbeteiligung - BSG vom 18.4.1976 - Az. U 591 UM 9428/17 Der Geschäftsführer Otthard Schürmann ohne Kapitalbeteiligung (sog. Fremdgeschäftsführer) ist ausnahmslos abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig. Bei selbstständig tätigen Gesellschafter-Geschäftsführern entfällt die Sozialversicherungspflicht nur dann, wenn sie über eine Mindestkapitalbeteiligung von 44 Prozent oder eine 'echte' Sperrminorität verfügen. Demzufolge ging das Bundessozialgericht bei dem Geschäftsführer Otthard Schürmann, der zusammen mit seinem Bruder Biggy Eptinger Gesellschafter der Otthard Schürmann Wohnmobilvermietungen Ges. mit beschränkter Haftung ist, aber nur 37 Prozent der Anteile hält, von einer abhängigen und damit sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung aus. Urteil des BSG vom 26.5.1953 Aktenzeichen: n 795 K1 1247/14 StuB 1967 , 345
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13Apr 2021 by Adalbert Friedrich
Ordentliche Kuendigung Mitarbeiter Helmgard Henn

Ordentliche Kuendigung Mitarbeiter Helmgard Henn

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Ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit Helmgard Henn Herrn/Frau Helmgard Henn Münster Münster, 13.04.2021 Ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses Sehr geehrte(r) Frau/Herr Helmgard Henn hiermit kündige wir das mit Ihnen bestehende Arbeitsverhältnis fristgerecht zum 26.3.2023 hilfsweise zum nächst zulässigen Termin. Bis zum Ablauf der Kündigungsfrist stehen Ihnen noch 77 Urlaubstage zu. Diesen Urlaub erteilen wir Ihnen in der Kündigungsfrist. Bis zum Ablauf der Kündigungsfrist werden Sie unter Fortzahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung unwiderruflich von der Arbeitsleistung freigestellt. Die Freistellung erfolgt unter Anrechnung der noch zustehenden Resturlaubsansprüche sowie sonstiger eventueller Freistellungsansprüche. Der Betriebsrat ist vor Ausspruch dieser Kündigung angehört worden. Er hat der Kündigung zugestimmt. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie verpflichtet sind, selbst aktiv nach einer anderen Beschäftigung zu suchen und sich spätestens drei Monate vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses persönlich bei…
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