09Apr 2021 by
Beratungsvertrag zwischen Bertolt Wacker Spielplätze Gesellschaft mit beschränkter Haftung und Jeannine Hartz Künstleragenturen Ges. mit beschränkter Haftung

Beratungsvertrag zwischen Bertolt Wacker Spielplätze Gesellschaft mit beschränkter Haftung und Jeannine Hartz Künstleragenturen Ges. mit beschränkter Haftung

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Beratungsvertrag der Bertolt Wacker Spielplätze Gesellschaft mit beschränkter Haftung Zwischen der Firma Bertolt Wacker Spielplätze Gesellschaft mit beschränkter Haftung Sitz in Dresden - Auftraggeber - Vertreten durch den Geschäftsführer Bertolt Wacker und der Firma Jeannine Hartz Künstleragenturen Ges. mit beschränkter Haftung Sitz in Trier Vertreten durch den Geschäftsführer Jeannine Hartz - Auftragnehmer - wird folgender Beratungsvertrag geschlossen: § 1 Vertragsgegenstand Der Auftraggeber erteilt hiermit dem Auftragnehmer den Auftrag, ihn bei folgenden Entscheidungen/Vorhaben zu beraten: Erweiterung des Tätigkeitsfeldes auf Autohändler . Einstellung von folgenden Positionen: 1. - Fachpraktiker/in für Medientechnologie Druck (§66 BBiG/§42r HwO) 2. - Fachangestellte/r für Markt- und Sozialforschung 3. - Verfahrensmechaniker/in - Brillenoptik 4. - Chemikant/in 5. - Verfahrensmechaniker/in - Brillenoptik 6. - Fachpraktiker/in im Ausbaufachwerk (§66 BBiG/§42r HwO) 7. - Holzmechaniker/in 2. Bestandteile dieses Vertrages sind: Allg.…
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08Apr 2021 by
Aufhebungsvertrag Mitarbeiter Hellfried Haber

Aufhebungsvertrag Mitarbeiter Hellfried Haber

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Aufhebungsvertrag des Arbeitsverhältnisses mit Hellfried Haber Zwischen Manja Fischer Personalberatung Gesellschaft mbH Stuttgart vertreten durch die Geschäftsleitung Manja Fischer und Florian FaÃ?bender - nachfolgend 'Arbeitgeber' genannt - und Herrn/Frau Hellfried Haber Wohnhaft Mainz - nachfolgend 'Arbeitnehmer' genannt - wird folgender Aufhebungsvertrag geschlossen: § 1 Beendigung des Arbeitsverhältnisses Das zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer bestehende Arbeitsverhältnis wird zum 08.04.2021 im gegenseitigen Einvernehmen beendet. Bei dieser Frist wurde die vereinbarte Kündigungsfrist eingehalten. § 2 Arbeitsfreistellung Der Arbeitnehmer erhält das regelmäßige monatliche Entgelt in Höhe von 6.329,- Euro € bis zum 08.04.2021 weitergezahlt. Der Arbeitnehmer wird bis zum Vertragsende unter Fortzahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung unwiderruflich von seinen vertraglichen Verpflichtungen freigestellt. Die Freistellung erfolgt zunächst unter Anrechnung der noch zustehenden Resturlaubsansprüche sowie sonstiger eventueller Freistellungsansprüche. Im Anschluss an diese Anrechnungszeiträume ist anderweitiger…
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07Apr 2021 by Jeannette Schober
Arbeitsvertrag zwischen Ben Vogel Haustechnik Ges. mit beschränkter Haftung und Patrizia Sternchen

Arbeitsvertrag zwischen Ben Vogel Haustechnik Ges. mit beschränkter Haftung und Patrizia Sternchen

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Arbeitsvertrag - Standard - Zwischen Ben Vogel Haustechnik Ges. mit beschränkter Haftung mit Sitz in Halle Vertreten durch die Geschäftsführung Ben Vogel - nachfolgend 'Arbeitgeber' genannt - und Patrizia Sternchen aus Ingolstadt - nachfolgend 'Arbeitnehmer' genannt - wird folgender Arbeitsvertrag geschlossen: § 1 Beginn des Arbeitsverhältnisses Das Arbeitsverhältnis beginnt am 07.04.2021. § 2 Probezeit Das Arbeitsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die ersten 8 Monate gelten als Probezeit. Während der Probezeit kann das Arbeitsverhältnis beiderseits mit einer Frist von 1 Wochen gekündigt werden. § 3 Tätigkeit Der Arbeitnehmer wird als Holzbearbeitungsmechaniker/in eingestellt und vor allem mit folgenden Arbeiten beschäftigt: Holzbearbeitungsmechaniker/in ........................................................................................................................ Er verpflichtet sich, auch andere Arbeiten auszuführen – auch an einem anderen Ort -, die seinen Vorkenntnissen und Fähigkeiten entsprechen. Dies gilt, soweit dies bei Abwägung der Interessen des…
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07Apr 2021 by

Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) fuer den nicht-kaufmaennischen Verkehr von Roselies Geier

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Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) für den nicht-kaufmännischen Verkehr Roselies Geier Erscheinungsdatum: 07.04.2021 § 1 Angebot und Vertragsabschluss Die vom Besteller unterzeichnete Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden. § 2 Überlassene Unterlagen An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen – auch in elektronischer Form –, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von § 1 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden. § 3 Preise und Zahlung In unseren Preisen ist (sind) die…
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06Apr 2021 by Simperta Vogl

Urteil Eli Innsbrucker Wertstoffsammlungen Gesellschaft mit beschränkter Haftung – Geschaeftsfuehrer Eli Innsbrucker

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Sozialversicherungspflicht bei Geschäftsführer Eli Innsbrucker mit Minderheitsbeteiligung - BSG vom 15.5.2008 - Az. a 233 Du 7120/10 Der Geschäftsführer Eli Innsbrucker ohne Kapitalbeteiligung (sog. Fremdgeschäftsführer) ist ausnahmslos abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig. Bei selbstständig tätigen Gesellschafter-Geschäftsführern entfällt die Sozialversicherungspflicht nur dann, wenn sie über eine Mindestkapitalbeteiligung von 57 Prozent oder eine 'echte' Sperrminorität verfügen. Demzufolge ging das Bundessozialgericht bei dem Geschäftsführer Eli Innsbrucker, der zusammen mit seinem Bruder Pirmin Seibert Gesellschafter der Eli Innsbrucker Wertstoffsammlungen Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist, aber nur 53 Prozent der Anteile hält, von einer abhängigen und damit sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung aus. Urteil des BSG vom 8.4.1956 Aktenzeichen: I 864 AR 7987/10 StuB 1959 , 12060
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04Apr 2021 by Rose Dietrich
Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) fuer den nicht-kaufmaennischen Verkehr von Nicola Gruber

Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) fuer den nicht-kaufmaennischen Verkehr von Nicola Gruber

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Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) für den nicht-kaufmännischen Verkehr Nicola Gruber Erscheinungsdatum: 04.04.2021 § 1 Angebot und Vertragsabschluss Die vom Besteller unterzeichnete Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden. § 2 Überlassene Unterlagen An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen – auch in elektronischer Form –, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von § 1 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden. § 3 Preise und Zahlung In unseren Preisen ist (sind) die…
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04Apr 2021 by
Allgemeine Verkaufsbedingungen fuer den kaufmaennischen Verkehr der Veronica Winkler Holzhäuser GmbH

Allgemeine Verkaufsbedingungen fuer den kaufmaennischen Verkehr der Veronica Winkler Holzhäuser GmbH

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Allgemeine Verkaufsbedingungen der Veronica Winkler Holzhäuser GmbH Wir danken für Ihre Bestellung, die wir unter ausschließlicher Geltung der auf der Rückseite dieses Auftrags abgedruckten Liefer- und Zahlungsbedingungen annehmen. § 1 Geltungsbereich Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt (vorsorglich sollten die Verkaufsbedingungen in jedem Fall der Auftragsbestätigung beigefügt werden) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Verkaufsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist,…
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03Apr 2021 by

Allgemeinen Geschaeftsbedingungen (AGB) der Liane Hermes Alleinunterhalter Ges. mit beschraenkter Haftung aus Jena

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Liane Hermes Alleinunterhalter Ges. mit beschraenkter Haftung §1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen (1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschliesst, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). §2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes (1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.LianeHermesAlleinunterhalterGes.mitbeschraenkterHaftung.de. (2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Liane Hermes Alleinunterhalter Ges. mit beschraenkter Haftung Liane Hermes D-57849 Jena Registernummer 588526 Registergericht Amtsgericht Jena zustande. (3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur…
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03Apr 2021 by
Geschaeftsraummietvertrag zwischen Trauhard Sturm Messtechnik GmbH und Hellgard Rahn Natursteine Ges. mit beschränkter Haftung

Geschaeftsraummietvertrag zwischen Trauhard Sturm Messtechnik GmbH und Hellgard Rahn Natursteine Ges. mit beschränkter Haftung

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Geschäftsraummietvertrag Zwischen Trauhard Sturm Messtechnik GmbH Vertreten durch die Geschäftsführung Trauhard Sturm (Vermieter) und Hellgard Rahn Natursteine Ges. mit beschränkter Haftung Vertreten durch die Geschäftsführung Christward Ludwig (Mieter) wird folgender Geschäftsraummietvertrag geschlossen: §1 Mieträume Vermietet werden im Geschäftshaus in Göttingen folgende Räume: Erdgeschoss: 522 qm 1. Etage: 1066 qm 2. Etage: 1498 qm 3. Etage: 1116 qm Keller: 467 qm Dachboden: 183 qm Die Mietfläche beträgt 4852 qm. Für die oben genannten Räume erhält der Mieter folgende Schlüssel: 6 Schlüssel Schäden an diesen Räumen sind dem Vermieter unverzüglich anzuzeigen. Der Mieter ist verpflichtet, eine Glasversicherung für sämtliche Fenster-, Schaufenster- und Türscheiben der Mieträume (oder sonstige Versicherungen nach Vereinbarung, wobei eine Doppelversicherung durch Mieter und Vermieter vermieden werden sollte) in ausreichender Höhe auf eigene Kosten abzuschließen und den Abschluss bzw. das…
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02Apr 2021 by

Mustersatzung GmbH – Muster Gesellschaftsvertrag fuer Verbände einer GmbH aus Gelsenkirchen

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Hinweis zu unseren Mustersatzungen: Eine gebrauchsfertige GmbH-Mustersatzung kann es nicht geben. Zu vielfältig sind die Erscheinungsformen der GmbH im Wirtschaftsleben. Eine 100 %-ige Konzerntochter verlangt andere Regelungen als eine Join-Venture GmbH zwischen zwei Industrieunternehmen. Weitere Regelungstypen sind beispielsweise die Vater-Sohn-Handwerks-GmbH, die Dienstleistungs-GmbH zwischen Freiberuflern, die GmbH mit Technologie-Know-how Trägern als Mehrheitsgesellschaftern und einem Kapitalgeber (Capital Venture Fonds). Jeder Regelungstyp hat eine eigene Interessenstruktur, die sich bei der Finanzverfassung, den Entscheidungsmechanismen und bei Gesellschafterveräderungen auswirkt. Besondere Aufmerksamkeit ist dem natürlichen Spannungsfeld zwischen tätigen und nicht tätigen Gesellschaftern (z.B. nicht tätigen Erben eines verstorbenen tätigen Gesellschafters) zu widmen. Die Probleme entzünden sich hier an der Gewinnverwendung, Geschäftsführergehältern, langfristigen Investitionen. Bei reinen Handels- und Dienstleistungs-GmbHs ist in der Regel ein persönliches Tätigwerden der Gesellschafter unverzichtbar. Aus diesen Gründen ist auch die folgende Beispielssatzung…
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