29Mrz 2021 by

Letter of Intent (Absichtserklaerung) zwischen Oscar Metz CNC-Bearbeitung GmbH und Moritz Ott Veranstaltungsorganisation Ges. m. b. Haftung

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Letter of Intent (Absichtserklärung) zwischen Oscar Metz CNC-Bearbeitung GmbH und Moritz Ott Veranstaltungsorganisation Ges. m. b. Haftung Zwischen Oscar Metz CNC-Bearbeitung GmbH Sitz in Göttingen - ANBIETER - Vertreten durch den Geschäftsführer Oscar Metz und der Firma Moritz Ott Veranstaltungsorganisation Ges. m. b. Haftung Sitz in Dresden Vertreten durch den Geschäftsführer Moritz Ott - ANWENDER - 1. Vorbemerkungen Die ANWENDER GMBH möchte ihr Kinos System umstellen und beabsichtigt insofern Software von ANBIETER einzusetzen und ANBIETER zusätzlich mit der Projekt- und Einführungsunterstützung zu beauftragen. Die Parteien halten nachstehend den Stand ihrer bisherigen Verhandlungen und ihre vorläufigen Vereinbarungen fest. Sie begründen damit noch keine Verpflichtung zum Abschluss eines Lizenz- und Dienstleistungsvertrages. Vielmehr haben die Parteien bis zur Unterzeichnung des entsprechenden Vertrages das Recht, jederzeit ohne Angaben von Gründen von den weiteren Verhandlungen…
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29Mrz 2021 by

Allgemeinen Geschaeftsbedingungen (AGB) der Gerolf Lau Feuerholz Ges. m. b. Haftung aus Wolfsburg

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Gerolf Lau Feuerholz Ges. m. b. Haftung §1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen (1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschliesst, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). §2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes (1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.GerolfLauFeuerholzGes.m.b.Haftung.de. (2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Gerolf Lau Feuerholz Ges. m. b. Haftung Gerolf Lau D-43765 Wolfsburg Registernummer 106877 Registergericht Amtsgericht Wolfsburg zustande. (3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur…
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27Mrz 2021 by
Bau-Subunternehmervertrag der Malwine Guntenswiler Klebstoffe Gesellschaft mbH

Bau-Subunternehmervertrag der Malwine Guntenswiler Klebstoffe Gesellschaft mbH

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Bau-Subunternehmervertrag der Malwine Guntenswiler Klebstoffe Gesellschaft mbH Zwischen der Firma Malwine Guntenswiler Klebstoffe Gesellschaft mbH Sitz in Trier - Generalunternehmer - Vertreten durch den Geschäftsführer Malwine Guntenswiler und der Firma Leonore Herrmann Web Marketing Ges. m. b. Haftung Sitz in Salzgitter Vertreten durch den Geschäftsführer Leonore Herrmann - Subunternehmer - wird folgender Bau-Subunternehmervertrag geschlossen: § 1 Gegenstand des Vertrages Gegenstand des Vertrages ist die Ausführung von (schlüsselfertigen) Bauleistungen am Objekt NR. 91068 durch den Subunternehmer. § 2 Vertragsgrundlagen Maßgebend für die Art und den Umfang der auszuführenden Leistungen und Lieferungen sowie für die Abwicklung sind die folgenden rechtlichen und technischen Vertragsbestandteile in der angegebenen Reihenfolge: Rechtliche Bestandteile: das Auftragsschreiben, die Bestimmungen dieses Vertrages, das Angebot des Generalunternehmers vom 27.03.2021 einschließlich der vereinbarten Ände­rungen und Ergänzungen aufgrund der Verhandlungen vom 27.03.2021…
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27Mrz 2021 by

Letter of Intent (Absichtserklaerung) zwischen Marzellus Windsor Haarverlängerungen Gesellschaft mbH und Isabell Rieger Autolackierereien Ges. m. b. Haftung

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Letter of Intent (Absichtserklärung) zwischen Marzellus Windsor Haarverlängerungen Gesellschaft mbH und Isabell Rieger Autolackierereien Ges. m. b. Haftung Zwischen Marzellus Windsor Haarverlängerungen Gesellschaft mbH Sitz in Herne - ANBIETER - Vertreten durch den Geschäftsführer Marzellus Windsor und der Firma Isabell Rieger Autolackierereien Ges. m. b. Haftung Sitz in Berlin Vertreten durch den Geschäftsführer Isabell Rieger - ANWENDER - 1. Vorbemerkungen Die ANWENDER GMBH möchte ihr Schleifereien System umstellen und beabsichtigt insofern Software von ANBIETER einzusetzen und ANBIETER zusätzlich mit der Projekt- und Einführungsunterstützung zu beauftragen. Die Parteien halten nachstehend den Stand ihrer bisherigen Verhandlungen und ihre vorläufigen Vereinbarungen fest. Sie begründen damit noch keine Verpflichtung zum Abschluss eines Lizenz- und Dienstleistungsvertrages. Vielmehr haben die Parteien bis zur Unterzeichnung des entsprechenden Vertrages das Recht, jederzeit ohne Angaben von Gründen von den…
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27Mrz 2021 by
Beratungsvertrag zwischen Hansjakob Krug Systemhäuser Gesellschaft mit beschränkter Haftung und Frieda Werner Filtertechnik GmbH

Beratungsvertrag zwischen Hansjakob Krug Systemhäuser Gesellschaft mit beschränkter Haftung und Frieda Werner Filtertechnik GmbH

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Beratungsvertrag der Hansjakob Krug Systemhäuser Gesellschaft mit beschränkter Haftung Zwischen der Firma Hansjakob Krug Systemhäuser Gesellschaft mit beschränkter Haftung Sitz in Recklinghausen - Auftraggeber - Vertreten durch den Geschäftsführer Hansjakob Krug und der Firma Frieda Werner Filtertechnik GmbH Sitz in Paderborn Vertreten durch den Geschäftsführer Frieda Werner - Auftragnehmer - wird folgender Beratungsvertrag geschlossen: § 1 Vertragsgegenstand Der Auftraggeber erteilt hiermit dem Auftragnehmer den Auftrag, ihn bei folgenden Entscheidungen/Vorhaben zu beraten: Erweiterung des Tätigkeitsfeldes auf Krankenhausbedarf . Einstellung von folgenden Positionen: 1. - Schilder- und Lichtreklamehersteller/in 2. - Fachpraktiker/in für technisches Zeichnen (§66 BBiG/§42r HwO) 3. - Fachkraft - Fahrbetrieb 4. - Polizeivollzugsbeamt(er/in) (mittl. Dienst) 5. - Werkzeugmechaniker/in 6. - Maler/in und Lackierer/in 7. - Fachpraktiker/in für Maler und Lackierer (§66 BBiG/§42r HwO) 8. - Feuerungs- und Schornsteinbauer/in 9. -…
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27Mrz 2021 by
Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) fuer den nicht-kaufmaennischen Verkehr von Konstanze Esser

Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) fuer den nicht-kaufmaennischen Verkehr von Konstanze Esser

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Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) für den nicht-kaufmännischen Verkehr Konstanze Esser Erscheinungsdatum: 27.03.2021 § 1 Angebot und Vertragsabschluss Die vom Besteller unterzeichnete Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden. § 2 Überlassene Unterlagen An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen – auch in elektronischer Form –, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von § 1 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden. § 3 Preise und Zahlung In unseren Preisen ist (sind) die…
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26Mrz 2021 by
Ordentliche Kuendigung Mitarbeiter Siegfrid Behr

Ordentliche Kuendigung Mitarbeiter Siegfrid Behr

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Ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit Siegfrid Behr Herrn/Frau Siegfrid Behr Mülheim an der Ruhr Mülheim an der Ruhr, 26.03.2021 Ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses Sehr geehrte(r) Frau/Herr Siegfrid Behr hiermit kündige wir das mit Ihnen bestehende Arbeitsverhältnis fristgerecht zum 6.10.2026 hilfsweise zum nächst zulässigen Termin. Bis zum Ablauf der Kündigungsfrist stehen Ihnen noch 63 Urlaubstage zu. Diesen Urlaub erteilen wir Ihnen in der Kündigungsfrist. Bis zum Ablauf der Kündigungsfrist werden Sie unter Fortzahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung unwiderruflich von der Arbeitsleistung freigestellt. Die Freistellung erfolgt unter Anrechnung der noch zustehenden Resturlaubsansprüche sowie sonstiger eventueller Freistellungsansprüche. Der Betriebsrat ist vor Ausspruch dieser Kündigung angehört worden. Er hat der Kündigung zugestimmt. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie verpflichtet sind, selbst aktiv nach einer anderen Beschäftigung zu suchen und sich spätestens drei Monate…
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24Mrz 2021 by

Treuhandvertrag der Friedjörg Altamoda Hydraulik Ges. mit beschränkter Haftung aus Koblenz

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GmbH Treuhandvertrag zwischen Friedjörg Altamoda Hydraulik Ges. mit beschränkter Haftung, (Koblenz) (nachstehend "Treugeber" genannt) und Katarzyna Hanke Schmuck Gesellschaft mit beschränkter Haftung, (Münster) (nachstehend "Treuhänder" genannt) 1. Vertragsgegenstand 1.1. Der Treugeber beauftragt hiermit den Treuhänder, in eigenem Namen, aber auf Rechnung und Gefahr des Treugebers die bei der Bank (Hamm), auf dem Konto Nr. 7982392 verbuchten Vermögenswerte (im folgenden kurz: "Treugut") zu halten und zu verwalten. Der Treuhänder handelt dabei als Beauftragter im Sinne des deutschen Rechts. Er hat das Recht, Stellvertreter zu ernennen und mit schriftlichem Widerruf abzuberufen. 1.2. Der Treuhänder verwaltet das Treugut nach den Weisungen des Treugebers oder von ihm schriftlich bezeichneter Stellvertreter. Der Treuhänder ist berechtigt, die Befolgung von Weisungen abzulehnen, die nach seiner Auffassung mit dem Gesetz in Widerspruch stehen. Liegen keine Weisungen vor, so…
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23Mrz 2021 by
Kaufvertrag zwischen Bärbel Röder Gartencenter Ges. mit beschränkter Haftung und Sturmius Petersen Autoelektrik Ges. m. b. Haftung

Kaufvertrag zwischen Bärbel Röder Gartencenter Ges. mit beschränkter Haftung und Sturmius Petersen Autoelektrik Ges. m. b. Haftung

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Kauvertrag (über sukzessive Lieferung von Sonnenblumenöl sowie Safloröl (Distelöl) und seine Fraktionen, nicht chemisch modifiziert) Zwischen (Unternehmen 1) Bärbel Röder Gartencenter Ges. mit beschränkter Haftung mit Sitz in Stuttgart Vertreten durch die Geschäftsführung Bärbel Röder - nachfolgend Käufer genannt - und Sturmius Petersen Autoelektrik Ges. m. b. Haftung mit Sitz in Bielefeld Vertreten durch die Geschäftsführung Sturmius Petersen - nachfolgend Verkäufer genannt - wird folgender Kaufvertrag geschlossen: Die Parteien sind sich einig, dass dieser Vertrag zum Zwecke des Erwerbs von Waren im gewerblichen Bereich abgeschlossen wird. Als Grundlage des Kaufvertrags erkennen sowohl Verkäufer wie auch Käufer die Bedingungen, wie sie in diesem Vertrag niedergelegt sind, an. Weiterer Bestandteil dieses Vertrags sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Nr. 120651887 vom 23.03.2021 des Verkäufers. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind diesem Vertrag als Anlage beigefügt. Es…
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22Mrz 2021 by
Muster Gruendungsprotokoll der Samuel Schmitz Augenoptiker Ges. mit beschraenkter Haftung aus Münster

Muster Gruendungsprotokoll der Samuel Schmitz Augenoptiker Ges. mit beschraenkter Haftung aus Münster

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Musterprotokoll für die Gründung einer Mehrpersonengesellschaft mit bis zu drei Gesellschaftern UR. Nr. 6387 Heute, den 22.03.2021, erschienen vor mir, Ferhart Biegsam, Notar mit dem Amtssitz in Münster, 1) Frau Norman KrauÃ?, 2) Herr Notburga Mertens, 3) Herr Siegtraud Weinert, 1. Die Erschienenen errichten hiermit nach Paragraph 2 Abs. 1a GmbHG eine Gesell­schaft mit beschränkter Haftung unter der Firma Samuel Schmitz Augenoptiker Ges. mit beschraenkter Haftung mit dem Sitz in Münster. 2. Gegenstand des Unternehmens ist Gartengestaltung Gestaltung eines Ziergartens Dekorationsmöglichkeiten für Ziergärten Navigationsmenü. 3. Das Stammkapital der Gesellschaft beträgt 145846 Euro (i. W. eins vier fünf acht vier sechs Euro) und wird wie folgt übernommen: Frau Norman KrauÃ? uebernimmt einen Geschäftsanteil mit einem Nennbetrag in Höhe von 144965 Euro (i. W. eins vier vier neun sechs fünf Euro) (Geschäftsanteil…
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