27Mrz 2021 by
Arbeitsvertrag zwischen Thekla Brendel Blockhäuser Gesellschaft mbH und Alfons Heller

Arbeitsvertrag zwischen Thekla Brendel Blockhäuser Gesellschaft mbH und Alfons Heller

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Arbeitsvertrag - Standard - Zwischen Thekla Brendel Blockhäuser Gesellschaft mbH mit Sitz in Aachen Vertreten durch die Geschäftsführung Thekla Brendel - nachfolgend 'Arbeitgeber' genannt - und Alfons Heller aus Leipzig - nachfolgend 'Arbeitnehmer' genannt - wird folgender Arbeitsvertrag geschlossen: § 1 Beginn des Arbeitsverhältnisses Das Arbeitsverhältnis beginnt am 27.03.2021. § 2 Probezeit Das Arbeitsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die ersten 10 Monate gelten als Probezeit. Während der Probezeit kann das Arbeitsverhältnis beiderseits mit einer Frist von 1 Wochen gekündigt werden. § 3 Tätigkeit Der Arbeitnehmer wird als Feldwebel - Truppendienst eingestellt und vor allem mit folgenden Arbeiten beschäftigt: Feldwebel - Truppendienst ........................................................................................................................ Er verpflichtet sich, auch andere Arbeiten auszuführen – auch an einem anderen Ort -, die seinen Vorkenntnissen und Fähigkeiten entsprechen. Dies gilt, soweit dies bei Abwägung der…
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27Mrz 2021 by

Treuhandvertrag der Anuschka Buss Autohäuser GmbH aus Augsburg

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GmbH Treuhandvertrag zwischen Anuschka Buss Autohäuser GmbH, (Augsburg) (nachstehend "Treugeber" genannt) und Rotger Dieckmann Gebäudereinigungen Ges. mit beschränkter Haftung, (Kassel) (nachstehend "Treuhänder" genannt) 1. Vertragsgegenstand 1.1. Der Treugeber beauftragt hiermit den Treuhänder, in eigenem Namen, aber auf Rechnung und Gefahr des Treugebers die bei der Bank (Salzgitter), auf dem Konto Nr. 7904505 verbuchten Vermögenswerte (im folgenden kurz: "Treugut") zu halten und zu verwalten. Der Treuhänder handelt dabei als Beauftragter im Sinne des deutschen Rechts. Er hat das Recht, Stellvertreter zu ernennen und mit schriftlichem Widerruf abzuberufen. 1.2. Der Treuhänder verwaltet das Treugut nach den Weisungen des Treugebers oder von ihm schriftlich bezeichneter Stellvertreter. Der Treuhänder ist berechtigt, die Befolgung von Weisungen abzulehnen, die nach seiner Auffassung mit dem Gesetz in Widerspruch stehen. Liegen keine Weisungen vor, so ist der Treuhänder…
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25Mrz 2021 by

Treuhandvertrag der Heide Kretzschmar Tore GmbH aus Bremerhaven

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GmbH Treuhandvertrag zwischen Heide Kretzschmar Tore GmbH, (Bremerhaven) (nachstehend "Treugeber" genannt) und Sybill Peters Stahlhandel Gesellschaft mit beschränkter Haftung, (Wolfsburg) (nachstehend "Treuhänder" genannt) 1. Vertragsgegenstand 1.1. Der Treugeber beauftragt hiermit den Treuhänder, in eigenem Namen, aber auf Rechnung und Gefahr des Treugebers die bei der Bank (Essen), auf dem Konto Nr. 5338917 verbuchten Vermögenswerte (im folgenden kurz: "Treugut") zu halten und zu verwalten. Der Treuhänder handelt dabei als Beauftragter im Sinne des deutschen Rechts. Er hat das Recht, Stellvertreter zu ernennen und mit schriftlichem Widerruf abzuberufen. 1.2. Der Treuhänder verwaltet das Treugut nach den Weisungen des Treugebers oder von ihm schriftlich bezeichneter Stellvertreter. Der Treuhänder ist berechtigt, die Befolgung von Weisungen abzulehnen, die nach seiner Auffassung mit dem Gesetz in Widerspruch stehen. Liegen keine Weisungen vor, so ist der Treuhänder…
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25Mrz 2021 by
Aufhebungsvertrag Mitarbeiter Herold Bittner

Aufhebungsvertrag Mitarbeiter Herold Bittner

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Aufhebungsvertrag des Arbeitsverhältnisses mit Herold Bittner Zwischen Helmgard Körber Photovoltaik Ges. m. b. Haftung Bonn vertreten durch die Geschäftsleitung Helmgard Körber und Felicitas Wittig - nachfolgend 'Arbeitgeber' genannt - und Herrn/Frau Herold Bittner Wohnhaft Hannover - nachfolgend 'Arbeitnehmer' genannt - wird folgender Aufhebungsvertrag geschlossen: § 1 Beendigung des Arbeitsverhältnisses Das zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer bestehende Arbeitsverhältnis wird zum 25.03.2021 im gegenseitigen Einvernehmen beendet. Bei dieser Frist wurde die vereinbarte Kündigungsfrist eingehalten. § 2 Arbeitsfreistellung Der Arbeitnehmer erhält das regelmäßige monatliche Entgelt in Höhe von 1.324,- Euro € bis zum 25.03.2021 weitergezahlt. Der Arbeitnehmer wird bis zum Vertragsende unter Fortzahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung unwiderruflich von seinen vertraglichen Verpflichtungen freigestellt. Die Freistellung erfolgt zunächst unter Anrechnung der noch zustehenden Resturlaubsansprüche sowie sonstiger eventueller Freistellungsansprüche. Im Anschluss an diese Anrechnungszeiträume…
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23Mrz 2021 by

Urteil Haralda Dellavalle Cocktailbar Ges. mit beschränkter Haftung – Geschaeftsfuehrer Haralda Dellavalle

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Insolvenzanfechtung: Anforderungen an die Prüfung eines Sanierungskonzepts der Haralda Dellavalle Cocktailbar Ges. mit beschränkter Haftung - BGH vom 12.6.2003 - Az. O 971 B6 1197/10 Legt das von der Insolvenz bedrohte Unternehmen Haralda Dellavalle Cocktailbar Ges. mit beschränkter Haftung einem Geschäftspartner Florentine Harms Fliesenfachmärkte Ges. mit beschränkter Haftung ein schlüssiges Sanierungskonzept vor und nimmt er daraufhin mehrere Zahlungen entgegen, können diese nach der doch noch eingetretenen Insolvenz vom Insolvenzverwalter nicht im Wege der Anfechtung zurückgefordert werden. In einem derartigen Fall trifft den Gläubiger (Florentine Harms Fliesenfachmärkte Ges. mit beschränkter Haftung), der die drohende Zahlungsunfähigkeit des Schuldners und die Benachteiligung der Gläubiger kennt, die Darlegungs- und Beweislast, dass er spätere Zahlungen auf der Grundlage eines schlüssigen Sanierungskonzepts erlangt hat. Der Bundesgerichthof weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass ein Sanierungskonzept der…
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19Mrz 2021 by Raymund Welsch

Allgemeinen Geschaeftsbedingungen (AGB) der Hubertina Kunz Schweißarbeiten Ges. mit beschraenkter Haftung aus Reutlingen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Hubertina Kunz Schweißarbeiten Ges. mit beschraenkter Haftung §1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen (1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschliesst, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). §2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes (1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.HubertinaKunzSchweißarbeitenGes.mitbeschraenkterHaftung.de. (2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Hubertina Kunz Schweißarbeiten Ges. mit beschraenkter Haftung Hubertina Kunz D-73335 Reutlingen Registernummer 922117 Registergericht Amtsgericht Reutlingen zustande. (3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur…
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19Mrz 2021 by
Arbeitsvertrag zwischen Ditmar Adorato Schlossereien Gesellschaft mbH und Kunigunde Wieland

Arbeitsvertrag zwischen Ditmar Adorato Schlossereien Gesellschaft mbH und Kunigunde Wieland

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Arbeitsvertrag - Standard - Zwischen Ditmar Adorato Schlossereien Gesellschaft mbH mit Sitz in Neuss Vertreten durch die Geschäftsführung Ditmar Adorato - nachfolgend 'Arbeitgeber' genannt - und Kunigunde Wieland aus Neuss - nachfolgend 'Arbeitnehmer' genannt - wird folgender Arbeitsvertrag geschlossen: § 1 Beginn des Arbeitsverhältnisses Das Arbeitsverhältnis beginnt am 19.03.2021. § 2 Probezeit Das Arbeitsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die ersten 3 Monate gelten als Probezeit. Während der Probezeit kann das Arbeitsverhältnis beiderseits mit einer Frist von 3 Wochen gekündigt werden. § 3 Tätigkeit Der Arbeitnehmer wird als Fachpraktiker/in im Gebäudeservice (§66 BBiG/§42r HwO) eingestellt und vor allem mit folgenden Arbeiten beschäftigt: Fachpraktiker/in im Gebäudeservice (§66 BBiG/§42r HwO) ........................................................................................................................ Er verpflichtet sich, auch andere Arbeiten auszuführen – auch an einem anderen Ort -, die seinen Vorkenntnissen und Fähigkeiten entsprechen. Dies…
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19Mrz 2021 by Steven Corrigendum
Allgemeine Verkaufsbedingungen fuer den kaufmaennischen Verkehr der Florian Armagnac Spielotheken GmbH

Allgemeine Verkaufsbedingungen fuer den kaufmaennischen Verkehr der Florian Armagnac Spielotheken GmbH

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Allgemeine Verkaufsbedingungen der Florian Armagnac Spielotheken GmbH Wir danken für Ihre Bestellung, die wir unter ausschließlicher Geltung der auf der Rückseite dieses Auftrags abgedruckten Liefer- und Zahlungsbedingungen annehmen. § 1 Geltungsbereich Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt (vorsorglich sollten die Verkaufsbedingungen in jedem Fall der Auftragsbestätigung beigefügt werden) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Verkaufsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist,…
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18Mrz 2021 by

Mustersatzung GmbH – Muster Gesellschaftsvertrag fuer Saunaanlagen und -zubehör einer GmbH aus Göttingen

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Hinweis zu unseren Mustersatzungen: Eine gebrauchsfertige GmbH-Mustersatzung kann es nicht geben. Zu vielfältig sind die Erscheinungsformen der GmbH im Wirtschaftsleben. Eine 100 %-ige Konzerntochter verlangt andere Regelungen als eine Join-Venture GmbH zwischen zwei Industrieunternehmen. Weitere Regelungstypen sind beispielsweise die Vater-Sohn-Handwerks-GmbH, die Dienstleistungs-GmbH zwischen Freiberuflern, die GmbH mit Technologie-Know-how Trägern als Mehrheitsgesellschaftern und einem Kapitalgeber (Capital Venture Fonds). Jeder Regelungstyp hat eine eigene Interessenstruktur, die sich bei der Finanzverfassung, den Entscheidungsmechanismen und bei Gesellschafterveräderungen auswirkt. Besondere Aufmerksamkeit ist dem natürlichen Spannungsfeld zwischen tätigen und nicht tätigen Gesellschaftern (z.B. nicht tätigen Erben eines verstorbenen tätigen Gesellschafters) zu widmen. Die Probleme entzünden sich hier an der Gewinnverwendung, Geschäftsführergehältern, langfristigen Investitionen. Bei reinen Handels- und Dienstleistungs-GmbHs ist in der Regel ein persönliches Tätigwerden der Gesellschafter unverzichtbar. Aus diesen Gründen ist auch die folgende Beispielssatzung…
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17Mrz 2021 by Dana Kannitverstaan

Genussschein der Friedburg Kohler LKW Zubehör Ges. m. b. Haftung

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Genussschein der Friedburg Kohler LKW Zubehör Ges. m. b. Haftung Herr / Frau Riana Beeblebrox dieser Urkunde ist nach Maßgabe der umseitig abgedruckten Bedingungen mit einem Nominalbetrag von 283.192 ,- EURO (in Worten: zwei acht drei eins neun zwei EURO) am Genussrechtskapital der Friedburg Kohler LKW Zubehör Ges. m. b. Haftung, Handelsregister: Amtsgericht Mannheim HRB 89609, beteiligt. Mannheim, 17.03.2021 Friedburg Kohler Unterschrift Bedingungen § 1 Genussrechtskapital Das Genussrechtskapital Friedburg Kohler LKW Zubehör Ges. m. b. Haftung (folgend die 'Gesellschaft') entspricht der Nominalbetragssumme aller ausgegebenen Genussrechte, gleich, ob diese in einem Wertpapier verbrieft sind (Genussschein) oder nicht (unverbrieftes Genussrecht). Das Genussrechtskapital erhöht sich durch Emission weiterer Genussrechte sowie Kapitalheraufsetzungen gem. Abs. (4) und verringert sich durch Kündigungen gem. § 3 sowie Verlustbeteiligung gem. Abs. (3). Das Genussrechtskapital geht Gesellschafteransprüchen im Range…
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