07Apr 2021 by

Genussschein der Mechtilde Gebhardt Brandschutz Ges. mit beschränkter Haftung

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Genussschein der Mechtilde Gebhardt Brandschutz Ges. mit beschränkter Haftung Herr / Frau Konstanze Stein dieser Urkunde ist nach Maßgabe der umseitig abgedruckten Bedingungen mit einem Nominalbetrag von 603.408 ,- EURO (in Worten: sechs null drei vier null acht EURO) am Genussrechtskapital der Mechtilde Gebhardt Brandschutz Ges. mit beschränkter Haftung, Handelsregister: Amtsgericht Essen HRB 32031, beteiligt. Essen, 07.04.2021 Mechtilde Gebhardt Unterschrift Bedingungen § 1 Genussrechtskapital Das Genussrechtskapital Mechtilde Gebhardt Brandschutz Ges. mit beschränkter Haftung (folgend die 'Gesellschaft') entspricht der Nominalbetragssumme aller ausgegebenen Genussrechte, gleich, ob diese in einem Wertpapier verbrieft sind (Genussschein) oder nicht (unverbrieftes Genussrecht). Das Genussrechtskapital erhöht sich durch Emission weiterer Genussrechte sowie Kapitalheraufsetzungen gem. Abs. (4) und verringert sich durch Kündigungen gem. § 3 sowie Verlustbeteiligung gem. Abs. (3). Das Genussrechtskapital geht Gesellschafteransprüchen im Range vor, Gläubigeransprüchen im…
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07Apr 2021 by Ferfried Sievers
Beratungsvertrag zwischen Myriam Engels Rohrreinigungen Gesellschaft mbH und Adolf Armstrong Zeitarbeit Gesellschaft mbH

Beratungsvertrag zwischen Myriam Engels Rohrreinigungen Gesellschaft mbH und Adolf Armstrong Zeitarbeit Gesellschaft mbH

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Beratungsvertrag der Myriam Engels Rohrreinigungen Gesellschaft mbH Zwischen der Firma Myriam Engels Rohrreinigungen Gesellschaft mbH Sitz in Ingolstadt - Auftraggeber - Vertreten durch den Geschäftsführer Myriam Engels und der Firma Adolf Armstrong Zeitarbeit Gesellschaft mbH Sitz in Herne Vertreten durch den Geschäftsführer Adolf Armstrong - Auftragnehmer - wird folgender Beratungsvertrag geschlossen: § 1 Vertragsgegenstand Der Auftraggeber erteilt hiermit dem Auftragnehmer den Auftrag, ihn bei folgenden Entscheidungen/Vorhaben zu beraten: Erweiterung des Tätigkeitsfeldes auf Offsetdruckereien . Einstellung von folgenden Positionen: 1. - Glasmacher/in 2. - Polsterer/Polsterin 2. Bestandteile dieses Vertrages sind: Allg. Beratungsbedingungen des Auftragnehmers § 2 Leistungen des Auftragnehmers Zur Erfüllung der in § 1 genannten Aufgaben wird der Auftragnehmer insbesondere folgende Leistungen erbringen: Vorgehensweise und Zeitplan, Zusammensetzung und Funktion der einzelnen Projektgruppen, Dokumentation des Ergebnisses § 3 Vergütung Der Auftragnehmer…
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07Apr 2021 by
Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) fuer den nicht-kaufmaennischen Verkehr von Isgard Hensel

Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) fuer den nicht-kaufmaennischen Verkehr von Isgard Hensel

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Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) für den nicht-kaufmännischen Verkehr Isgard Hensel Erscheinungsdatum: 07.04.2021 § 1 Angebot und Vertragsabschluss Die vom Besteller unterzeichnete Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden. § 2 Überlassene Unterlagen An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen – auch in elektronischer Form –, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von § 1 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden. § 3 Preise und Zahlung In unseren Preisen ist (sind) die…
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07Apr 2021 by

Treuhandvertrag der Clementine Heckmann Innenarchitekten Ges. mit beschränkter Haftung aus Mönchengladbach

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GmbH Treuhandvertrag zwischen Clementine Heckmann Innenarchitekten Ges. mit beschränkter Haftung, (Mönchengladbach) (nachstehend "Treugeber" genannt) und Loisl Wirtz Metallbearbeitung GmbH, (Köln) (nachstehend "Treuhänder" genannt) 1. Vertragsgegenstand 1.1. Der Treugeber beauftragt hiermit den Treuhänder, in eigenem Namen, aber auf Rechnung und Gefahr des Treugebers die bei der Bank (Gelsenkirchen), auf dem Konto Nr. 8928298 verbuchten Vermögenswerte (im folgenden kurz: "Treugut") zu halten und zu verwalten. Der Treuhänder handelt dabei als Beauftragter im Sinne des deutschen Rechts. Er hat das Recht, Stellvertreter zu ernennen und mit schriftlichem Widerruf abzuberufen. 1.2. Der Treuhänder verwaltet das Treugut nach den Weisungen des Treugebers oder von ihm schriftlich bezeichneter Stellvertreter. Der Treuhänder ist berechtigt, die Befolgung von Weisungen abzulehnen, die nach seiner Auffassung mit dem Gesetz in Widerspruch stehen. Liegen keine Weisungen vor, so ist der Treuhänder…
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06Apr 2021 by
Allgemeine Verkaufsbedingungen fuer den kaufmaennischen Verkehr der Annegret Henze Shops Gesellschaft mbH

Allgemeine Verkaufsbedingungen fuer den kaufmaennischen Verkehr der Annegret Henze Shops Gesellschaft mbH

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Allgemeine Verkaufsbedingungen der Annegret Henze Shops Gesellschaft mbH Wir danken für Ihre Bestellung, die wir unter ausschließlicher Geltung der auf der Rückseite dieses Auftrags abgedruckten Liefer- und Zahlungsbedingungen annehmen. § 1 Geltungsbereich Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt (vorsorglich sollten die Verkaufsbedingungen in jedem Fall der Auftragsbestätigung beigefügt werden) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Verkaufsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen…
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06Apr 2021 by
Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) fuer den nicht-kaufmaennischen Verkehr von Ursula Hermann

Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) fuer den nicht-kaufmaennischen Verkehr von Ursula Hermann

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Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) für den nicht-kaufmännischen Verkehr Ursula Hermann Erscheinungsdatum: 06.04.2021 § 1 Angebot und Vertragsabschluss Die vom Besteller unterzeichnete Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden. § 2 Überlassene Unterlagen An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen – auch in elektronischer Form –, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von § 1 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden. § 3 Preise und Zahlung In unseren Preisen ist (sind) die…
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06Apr 2021 by
Aufhebungsvertrag Mitarbeiter Treufried Merk

Aufhebungsvertrag Mitarbeiter Treufried Merk

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Aufhebungsvertrag des Arbeitsverhältnisses mit Treufried Merk Zwischen Kajetan Geisler Autovermietungen Gesellschaft mbH Halle vertreten durch die Geschäftsleitung Kajetan Geisler und Ivo Thiel - nachfolgend 'Arbeitgeber' genannt - und Herrn/Frau Treufried Merk Wohnhaft Bremen - nachfolgend 'Arbeitnehmer' genannt - wird folgender Aufhebungsvertrag geschlossen: § 1 Beendigung des Arbeitsverhältnisses Das zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer bestehende Arbeitsverhältnis wird zum 06.04.2021 im gegenseitigen Einvernehmen beendet. Bei dieser Frist wurde die vereinbarte Kündigungsfrist eingehalten. § 2 Arbeitsfreistellung Der Arbeitnehmer erhält das regelmäßige monatliche Entgelt in Höhe von 6.247,- Euro € bis zum 06.04.2021 weitergezahlt. Der Arbeitnehmer wird bis zum Vertragsende unter Fortzahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung unwiderruflich von seinen vertraglichen Verpflichtungen freigestellt. Die Freistellung erfolgt zunächst unter Anrechnung der noch zustehenden Resturlaubsansprüche sowie sonstiger eventueller Freistellungsansprüche. Im Anschluss an diese Anrechnungszeiträume ist anderweitiger…
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06Apr 2021 by
Arbeitsvertrag zwischen Otthein Reiser Anlageberatung GmbH und Reino Conrad

Arbeitsvertrag zwischen Otthein Reiser Anlageberatung GmbH und Reino Conrad

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Arbeitsvertrag - Standard - Zwischen Otthein Reiser Anlageberatung GmbH mit Sitz in Neuss Vertreten durch die Geschäftsführung Otthein Reiser - nachfolgend 'Arbeitgeber' genannt - und Reino Conrad aus Düsseldorf - nachfolgend 'Arbeitnehmer' genannt - wird folgender Arbeitsvertrag geschlossen: § 1 Beginn des Arbeitsverhältnisses Das Arbeitsverhältnis beginnt am 06.04.2021. § 2 Probezeit Das Arbeitsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die ersten 9 Monate gelten als Probezeit. Während der Probezeit kann das Arbeitsverhältnis beiderseits mit einer Frist von 4 Wochen gekündigt werden. § 3 Tätigkeit Der Arbeitnehmer wird als Ausbaufacharbeiter/in eingestellt und vor allem mit folgenden Arbeiten beschäftigt: Ausbaufacharbeiter/in ........................................................................................................................ Er verpflichtet sich, auch andere Arbeiten auszuführen – auch an einem anderen Ort -, die seinen Vorkenntnissen und Fähigkeiten entsprechen. Dies gilt, soweit dies bei Abwägung der Interessen des Arbeitgebers und des…
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04Apr 2021 by

Allgemeine Verkaufsbedingungen fuer den kaufmaennischen Verkehr der Maike Krause Blecharbeiten Gesellschaft mbH

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Allgemeine Verkaufsbedingungen der Maike Krause Blecharbeiten Gesellschaft mbH Wir danken für Ihre Bestellung, die wir unter ausschließlicher Geltung der auf der Rückseite dieses Auftrags abgedruckten Liefer- und Zahlungsbedingungen annehmen. § 1 Geltungsbereich Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt (vorsorglich sollten die Verkaufsbedingungen in jedem Fall der Auftragsbestätigung beigefügt werden) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Verkaufsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen…
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04Apr 2021 by

Letter of Intent (Absichtserklaerung) zwischen Henni Zaches Gebäudetechnik Ges. mit beschränkter Haftung und Tilo Cramer Lebensmittel GmbH

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Letter of Intent (Absichtserklärung) zwischen Henni Zaches Gebäudetechnik Ges. mit beschränkter Haftung und Tilo Cramer Lebensmittel GmbH Zwischen Henni Zaches Gebäudetechnik Ges. mit beschränkter Haftung Sitz in Wolfsburg - ANBIETER - Vertreten durch den Geschäftsführer Henni Zaches und der Firma Tilo Cramer Lebensmittel GmbH Sitz in Hamm Vertreten durch den Geschäftsführer Tilo Cramer - ANWENDER - 1. Vorbemerkungen Die ANWENDER GMBH möchte ihr Steuerungen System umstellen und beabsichtigt insofern Software von ANBIETER einzusetzen und ANBIETER zusätzlich mit der Projekt- und Einführungsunterstützung zu beauftragen. Die Parteien halten nachstehend den Stand ihrer bisherigen Verhandlungen und ihre vorläufigen Vereinbarungen fest. Sie begründen damit noch keine Verpflichtung zum Abschluss eines Lizenz- und Dienstleistungsvertrages. Vielmehr haben die Parteien bis zur Unterzeichnung des entsprechenden Vertrages das Recht, jederzeit ohne Angaben von Gründen von den weiteren Verhandlungen…
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