Allgemeine Verkaufsbedingungen fuer den kaufmaennischen Verkehr der Gotthardt ReiÃ? Altmetallhandel Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Allgemeine Verkaufsbedingungen fuer den kaufmaennischen Verkehr der Gotthardt ReiÃ? Altmetallhandel Gesellschaft mit beschränkter Haftung

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Allgemeine Verkaufsbedingungen der Gotthardt ReiÃ? Altmetallhandel Gesellschaft mit beschränkter Haftung Wir danken für Ihre Bestellung, die wir unter ausschließlicher Geltung der auf der Rückseite dieses Auftrags abgedruckten Liefer- und Zahlungsbedingungen annehmen. § 1 Geltungsbereich Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt (vorsorglich sollten die Verkaufsbedingungen in jedem Fall der Auftragsbestätigung beigefügt werden) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Verkaufsbedingungen. Für den Inhalt…
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Bau-Subunternehmervertrag der Clara Fink Fachärzte Ges. mit beschränkter Haftung

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Bau-Subunternehmervertrag der Clara Fink Fachärzte Ges. mit beschränkter Haftung Zwischen der Firma Clara Fink Fachärzte Ges. mit beschränkter Haftung Sitz in Hannover - Generalunternehmer - Vertreten durch den Geschäftsführer Clara Fink und der Firma Emmeran Jahnke Consulting Ges. m. b. Haftung Sitz in Würzburg Vertreten durch den Geschäftsführer Emmeran Jahnke - Subunternehmer - wird folgender Bau-Subunternehmervertrag geschlossen: § 1 Gegenstand des Vertrages Gegenstand des Vertrages ist die Ausführung von (schlüsselfertigen) Bauleistungen am Objekt NR. 345757 durch den Subunternehmer. § 2 Vertragsgrundlagen Maßgebend für die Art und den Umfang der auszuführenden Leistungen und Lieferungen sowie für die Abwicklung sind die folgenden rechtlichen und technischen Vertragsbestandteile in der angegebenen Reihenfolge: Rechtliche Bestandteile: das Auftragsschreiben, die Bestimmungen dieses Vertrages, das Angebot des Generalunternehmers vom 04.04.2021 einschließlich der vereinbarten Ände­rungen und Ergänzungen aufgrund der…
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Allgemeinen Geschaeftsbedingungen (AGB) der Erlfried Painful Steinmetze Ges. mit beschraenkter Haftung aus Mainz

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Erlfried Painful Steinmetze Ges. mit beschraenkter Haftung §1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen (1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschliesst, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). §2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes (1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.ErlfriedPainfulSteinmetzeGes.mitbeschraenkterHaftung.de. (2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Erlfried Painful Steinmetze Ges. mit beschraenkter Haftung Erlfried Painful D-54836 Mainz Registernummer 775385 Registergericht Amtsgericht Mainz zustande. (3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur…
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Treuhandvertrag der Agnieszka Langner Baumärkte Ges. m. b. Haftung aus Kassel

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GmbH Treuhandvertrag zwischen Agnieszka Langner Baumärkte Ges. m. b. Haftung, (Kassel) (nachstehend "Treugeber" genannt) und Walther Otte Raffinerien Gesellschaft mit beschränkter Haftung, (Mülheim an der Ruhr) (nachstehend "Treuhänder" genannt) 1. Vertragsgegenstand 1.1. Der Treugeber beauftragt hiermit den Treuhänder, in eigenem Namen, aber auf Rechnung und Gefahr des Treugebers die bei der Bank (Freiburg im Breisgau), auf dem Konto Nr. 7939976 verbuchten Vermögenswerte (im folgenden kurz: "Treugut") zu halten und zu verwalten. Der Treuhänder handelt dabei als Beauftragter im Sinne des deutschen Rechts. Er hat das Recht, Stellvertreter zu ernennen und mit schriftlichem Widerruf abzuberufen. 1.2. Der Treuhänder verwaltet das Treugut nach den Weisungen des Treugebers oder von ihm schriftlich bezeichneter Stellvertreter. Der Treuhänder ist berechtigt, die Befolgung von Weisungen abzulehnen, die nach seiner Auffassung mit dem Gesetz in Widerspruch stehen.…
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Ordentliche Kuendigung Mitarbeiter Patrick John

Ordentliche Kuendigung Mitarbeiter Patrick John

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Ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit Patrick John Herrn/Frau Patrick John Solingen Solingen, 02.04.2021 Ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses Sehr geehrte(r) Frau/Herr Patrick John hiermit kündige wir das mit Ihnen bestehende Arbeitsverhältnis fristgerecht zum 12.8.2032 hilfsweise zum nächst zulässigen Termin. Bis zum Ablauf der Kündigungsfrist stehen Ihnen noch 64 Urlaubstage zu. Diesen Urlaub erteilen wir Ihnen in der Kündigungsfrist. Bis zum Ablauf der Kündigungsfrist werden Sie unter Fortzahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung unwiderruflich von der Arbeitsleistung freigestellt. Die Freistellung erfolgt unter Anrechnung der noch zustehenden Resturlaubsansprüche sowie sonstiger eventueller Freistellungsansprüche. Der Betriebsrat ist vor Ausspruch dieser Kündigung angehört worden. Er hat der Kündigung zugestimmt. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie verpflichtet sind, selbst aktiv nach einer anderen Beschäftigung zu suchen und sich spätestens drei Monate vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses persönlich bei…
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Mustersatzung GmbH – Muster Gesellschaftsvertrag fuer Übersetzungen einer GmbH aus Cottbus

Mustersatzung GmbH – Muster Gesellschaftsvertrag fuer Übersetzungen einer GmbH aus Cottbus

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Hinweis zu unseren Mustersatzungen: Eine gebrauchsfertige GmbH-Mustersatzung kann es nicht geben. Zu vielfältig sind die Erscheinungsformen der GmbH im Wirtschaftsleben. Eine 100 %-ige Konzerntochter verlangt andere Regelungen als eine Join-Venture GmbH zwischen zwei Industrieunternehmen. Weitere Regelungstypen sind beispielsweise die Vater-Sohn-Handwerks-GmbH, die Dienstleistungs-GmbH zwischen Freiberuflern, die GmbH mit Technologie-Know-how Trägern als Mehrheitsgesellschaftern und einem Kapitalgeber (Capital Venture Fonds). Jeder Regelungstyp hat eine eigene Interessenstruktur, die sich bei der Finanzverfassung, den Entscheidungsmechanismen und bei Gesellschafterveräderungen auswirkt. Besondere Aufmerksamkeit ist dem natürlichen Spannungsfeld zwischen tätigen und nicht tätigen Gesellschaftern (z.B. nicht tätigen Erben eines verstorbenen tätigen Gesellschafters) zu widmen. Die Probleme entzünden sich hier an der Gewinnverwendung, Geschäftsführergehältern, langfristigen Investitionen. Bei reinen Handels- und Dienstleistungs-GmbHs ist in der Regel ein persönliches Tätigwerden der Gesellschafter unverzichtbar. Aus diesen Gründen ist auch die folgende Beispielssatzung…
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Bau-Subunternehmervertrag der Erhard Schütte Versicherungsmakler GmbH

Bau-Subunternehmervertrag der Erhard Schütte Versicherungsmakler GmbH

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Bau-Subunternehmervertrag der Erhard Schütte Versicherungsmakler GmbH Zwischen der Firma Erhard Schütte Versicherungsmakler GmbH Sitz in Ulm - Generalunternehmer - Vertreten durch den Geschäftsführer Erhard Schütte und der Firma Nicolaus Kohl Schiebetüren Ges. m. b. Haftung Sitz in Ludwigshafen am Rhein Vertreten durch den Geschäftsführer Nicolaus Kohl - Subunternehmer - wird folgender Bau-Subunternehmervertrag geschlossen: § 1 Gegenstand des Vertrages Gegenstand des Vertrages ist die Ausführung von (schlüsselfertigen) Bauleistungen am Objekt NR. 603066 durch den Subunternehmer. § 2 Vertragsgrundlagen Maßgebend für die Art und den Umfang der auszuführenden Leistungen und Lieferungen sowie für die Abwicklung sind die folgenden rechtlichen und technischen Vertragsbestandteile in der angegebenen Reihenfolge: Rechtliche Bestandteile: das Auftragsschreiben, die Bestimmungen dieses Vertrages, das Angebot des Generalunternehmers vom 01.04.2021 einschließlich der vereinbarten Ände­rungen und Ergänzungen aufgrund der Verhandlungen vom 01.04.2021 die…
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Anlageprospekt der Paul Hager Möbelhäuser Ges. mit beschränkter Haftung

Anlageprospekt der Paul Hager Möbelhäuser Ges. mit beschränkter Haftung

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Anlageprospekt der Paul Hager Möbelhäuser Ges. mit beschränkter Haftung OGAW-Sondervermögen deutschen Rechts Verkaufsprospekt einschließlich Anlagebedingungen Verwahrstelle: Dorlinde Rieger Automobilzulieferer GmbH Paul Hager Möbelhäuser Ges. mit beschränkter Haftung Der Kauf und Verkauf von Anteilen an dem Sondervermögen Paul Hager Möbelhäuser Ges. mit beschränkter Haftung erfolgtposition:absolute;left:207.24px; auf der Basis des zurzeit gültigen Verkaufsprospekts, der wesentlichen Anlegerinformationen und der Allgemeinen Anlagebedingungen in Verbindung mit den Besonderen Anlagebedin- gungen in der jeweils geltenden Fassung. Die Allgemeinen Anlagebedingungen und die Be- sonderen Anlagebedingungen sind im Anschluss an diesen Verkaufsprospekt in den Abschnit- ten E und F abgedruckt. Der Verkaufsprospekt ist dem am Erwerb eines Anteils an dem Sondervermögen Paul Hager Möbelhäuser Ges. mit beschränkter Haftung Ren- dite Spezial Interessierten zusammen mit dem letzten veröffentlichten Jahresbericht sowie dem gegebenenfalls nach dem Jahresbericht veröffentlichtem Halbjahresbericht auf Verlan-…
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Aufhebungsvertrag Mitarbeiter Erwin Tiedemann

Aufhebungsvertrag Mitarbeiter Erwin Tiedemann

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Aufhebungsvertrag des Arbeitsverhältnisses mit Erwin Tiedemann Zwischen Gerd Pabst Pensionen Ges. mit beschränkter Haftung Wuppertal vertreten durch die Geschäftsleitung Gerd Pabst und Karlpeter Fuchs - nachfolgend 'Arbeitgeber' genannt - und Herrn/Frau Erwin Tiedemann Wohnhaft Remscheid - nachfolgend 'Arbeitnehmer' genannt - wird folgender Aufhebungsvertrag geschlossen: § 1 Beendigung des Arbeitsverhältnisses Das zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer bestehende Arbeitsverhältnis wird zum 01.04.2021 im gegenseitigen Einvernehmen beendet. Bei dieser Frist wurde die vereinbarte Kündigungsfrist eingehalten. § 2 Arbeitsfreistellung Der Arbeitnehmer erhält das regelmäßige monatliche Entgelt in Höhe von 19.166,- Euro € bis zum 01.04.2021 weitergezahlt. Der Arbeitnehmer wird bis zum Vertragsende unter Fortzahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung unwiderruflich von seinen vertraglichen Verpflichtungen freigestellt. Die Freistellung erfolgt zunächst unter Anrechnung der noch zustehenden Resturlaubsansprüche sowie sonstiger eventueller Freistellungsansprüche. Im Anschluss an diese Anrechnungszeiträume…
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Letter of Intent (Absichtserklaerung) zwischen Eli Spengler Autoteile Gesellschaft mbH und Sturmius Scholz Steuerungen Gesellschaft mit beschränkter Haftung

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Letter of Intent (Absichtserklärung) zwischen Eli Spengler Autoteile Gesellschaft mbH und Sturmius Scholz Steuerungen Gesellschaft mit beschränkter Haftung Zwischen Eli Spengler Autoteile Gesellschaft mbH Sitz in Regensburg - ANBIETER - Vertreten durch den Geschäftsführer Eli Spengler und der Firma Sturmius Scholz Steuerungen Gesellschaft mit beschränkter Haftung Sitz in Düsseldorf Vertreten durch den Geschäftsführer Sturmius Scholz - ANWENDER - 1. Vorbemerkungen Die ANWENDER GMBH möchte ihr Feuerlöschgerätehandel System umstellen und beabsichtigt insofern Software von ANBIETER einzusetzen und ANBIETER zusätzlich mit der Projekt- und Einführungsunterstützung zu beauftragen. Die Parteien halten nachstehend den Stand ihrer bisherigen Verhandlungen und ihre vorläufigen Vereinbarungen fest. Sie begründen damit noch keine Verpflichtung zum Abschluss eines Lizenz- und Dienstleistungsvertrages. Vielmehr haben die Parteien bis zur Unterzeichnung des entsprechenden Vertrages das Recht, jederzeit ohne Angaben von Gründen von den…
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