15Apr 2021 by
Darlehenvertrag – Kreditvertrag der Linde Scharf Gase Ges. mit beschränkter Haftung

Darlehenvertrag – Kreditvertrag der Linde Scharf Gase Ges. mit beschränkter Haftung

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Darlehensvertrag - Kreditvertrag der Linde Scharf Gase Ges. mit beschränkter Haftung Zwischen Linde Scharf Gase Ges. mit beschränkter Haftung Sitz in Berlin - Darlehensnehmer - Vertreten durch den Geschäftsführer Linde Scharf und Walti Weber Wohnhaft in Kassel - Darlehensgeber - wird folgender Darlehensvertrag geschlossen. Der unterzeichnete Darlehensgeber gewährt ein Darlehen in Höhe von 38.335,- Euro. Der Darlehensbetrag wird mit einer 25 % p.a. Verzinsung zur Verfügung gestellt. Für die Abzahlung des Darlehens bezahlt der Darlehensnehmer eine Rate in Höhe von 88.771 EURO monatlich, jeweils zum 1. des Monats. Das Darlehen hat eine Laufzeit von 24 Jahren. Das Darlehen kann entweder als Ganzes oder in Teil Beträgen mit einer dreimonatigen Frist jeweils zum Monatsende von beiden Vertragspartnern schriftlich gekündigt werden. Der Darlehensnehmer übergibt dem Darlehensgeber zur Absicherung des Darlehens dingliche Sicherheiten:…
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14Apr 2021 by
Ordentliche Kuendigung Mitarbeiter Marielies Marx

Ordentliche Kuendigung Mitarbeiter Marielies Marx

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Ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit Marielies Marx Herrn/Frau Marielies Marx Göttingen Göttingen, 14.04.2021 Ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses Sehr geehrte(r) Frau/Herr Marielies Marx hiermit kündige wir das mit Ihnen bestehende Arbeitsverhältnis fristgerecht zum 11.12.2024 hilfsweise zum nächst zulässigen Termin. Bis zum Ablauf der Kündigungsfrist stehen Ihnen noch 69 Urlaubstage zu. Diesen Urlaub erteilen wir Ihnen in der Kündigungsfrist. Bis zum Ablauf der Kündigungsfrist werden Sie unter Fortzahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung unwiderruflich von der Arbeitsleistung freigestellt. Die Freistellung erfolgt unter Anrechnung der noch zustehenden Resturlaubsansprüche sowie sonstiger eventueller Freistellungsansprüche. Der Betriebsrat ist vor Ausspruch dieser Kündigung angehört worden. Er hat der Kündigung zugestimmt. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie verpflichtet sind, selbst aktiv nach einer anderen Beschäftigung zu suchen und sich spätestens drei Monate vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses persönlich bei…
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12Apr 2021 by

Letter of Intent (Absichtserklaerung) zwischen Luitwin Eckardt Objektschutz Ges. m. b. Haftung und Kajetan Zyniker Aerzte Gesellschaft mit beschränkter Haftung

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Letter of Intent (Absichtserklärung) zwischen Luitwin Eckardt Objektschutz Ges. m. b. Haftung und Kajetan Zyniker Aerzte Gesellschaft mit beschränkter Haftung Zwischen Luitwin Eckardt Objektschutz Ges. m. b. Haftung Sitz in Erlangen - ANBIETER - Vertreten durch den Geschäftsführer Luitwin Eckardt und der Firma Kajetan Zyniker Aerzte Gesellschaft mit beschränkter Haftung Sitz in Recklinghausen Vertreten durch den Geschäftsführer Kajetan Zyniker - ANWENDER - 1. Vorbemerkungen Die ANWENDER GMBH möchte ihr Drucklufttechnik System umstellen und beabsichtigt insofern Software von ANBIETER einzusetzen und ANBIETER zusätzlich mit der Projekt- und Einführungsunterstützung zu beauftragen. Die Parteien halten nachstehend den Stand ihrer bisherigen Verhandlungen und ihre vorläufigen Vereinbarungen fest. Sie begründen damit noch keine Verpflichtung zum Abschluss eines Lizenz- und Dienstleistungsvertrages. Vielmehr haben die Parteien bis zur Unterzeichnung des entsprechenden Vertrages das Recht, jederzeit ohne Angaben…
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10Apr 2021 by Marieluise Straub
Aufhebungsvertrag Mitarbeiter Egmont Oesterreicher

Aufhebungsvertrag Mitarbeiter Egmont Oesterreicher

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Aufhebungsvertrag des Arbeitsverhältnisses mit Egmont Oesterreicher Zwischen Hartfried Spies Geographische Informationssysteme GmbH Würzburg vertreten durch die Geschäftsleitung Hartfried Spies und Editha Frank - nachfolgend 'Arbeitgeber' genannt - und Herrn/Frau Egmont Oesterreicher Wohnhaft Bochum - nachfolgend 'Arbeitnehmer' genannt - wird folgender Aufhebungsvertrag geschlossen: § 1 Beendigung des Arbeitsverhältnisses Das zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer bestehende Arbeitsverhältnis wird zum 10.04.2021 im gegenseitigen Einvernehmen beendet. Bei dieser Frist wurde die vereinbarte Kündigungsfrist eingehalten. § 2 Arbeitsfreistellung Der Arbeitnehmer erhält das regelmäßige monatliche Entgelt in Höhe von 9.193,- Euro € bis zum 10.04.2021 weitergezahlt. Der Arbeitnehmer wird bis zum Vertragsende unter Fortzahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung unwiderruflich von seinen vertraglichen Verpflichtungen freigestellt. Die Freistellung erfolgt zunächst unter Anrechnung der noch zustehenden Resturlaubsansprüche sowie sonstiger eventueller Freistellungsansprüche. Im Anschluss an diese Anrechnungszeiträume ist anderweitiger…
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09Apr 2021 by
Kaufvertrag zwischen Joscha Behrendt Schulungen Ges. mit beschränkter Haftung und Roselies Falk Bausparkassen Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Kaufvertrag zwischen Joscha Behrendt Schulungen Ges. mit beschränkter Haftung und Roselies Falk Bausparkassen Gesellschaft mit beschränkter Haftung

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Kauvertrag (über sukzessive Lieferung von Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl) Zwischen (Unternehmen 1) Joscha Behrendt Schulungen Ges. mit beschränkter Haftung mit Sitz in Hamm Vertreten durch die Geschäftsführung Joscha Behrendt - nachfolgend Käufer genannt - und Roselies Falk Bausparkassen Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Augsburg Vertreten durch die Geschäftsführung Roselies Falk - nachfolgend Verkäufer genannt - wird folgender Kaufvertrag geschlossen: Die Parteien sind sich einig, dass dieser Vertrag zum Zwecke des Erwerbs von Waren im gewerblichen Bereich abgeschlossen wird. Als Grundlage des Kaufvertrags erkennen sowohl Verkäufer wie auch Käufer die Bedingungen, wie sie in diesem Vertrag niedergelegt sind, an. Weiterer Bestandteil dieses Vertrags sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Nr. 11312173 vom 09.04.2021 des Verkäufers. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind diesem Vertrag als Anlage beigefügt. Es gelten ausschließlich die Vertragsbedingungen des Verkäufers.…
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08Apr 2021 by

Letter of Intent (Absichtserklaerung) zwischen Hansjürgen Helm Bildbearbeitung Ges. m. b. Haftung und Ottwin Opitz Taxi Ges. mit beschränkter Haftung

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Letter of Intent (Absichtserklärung) zwischen Hansjürgen Helm Bildbearbeitung Ges. m. b. Haftung und Ottwin Opitz Taxi Ges. mit beschränkter Haftung Zwischen Hansjürgen Helm Bildbearbeitung Ges. m. b. Haftung Sitz in Augsburg - ANBIETER - Vertreten durch den Geschäftsführer Hansjürgen Helm und der Firma Ottwin Opitz Taxi Ges. mit beschränkter Haftung Sitz in München Vertreten durch den Geschäftsführer Ottwin Opitz - ANWENDER - 1. Vorbemerkungen Die ANWENDER GMBH möchte ihr Jobvermittlung System umstellen und beabsichtigt insofern Software von ANBIETER einzusetzen und ANBIETER zusätzlich mit der Projekt- und Einführungsunterstützung zu beauftragen. Die Parteien halten nachstehend den Stand ihrer bisherigen Verhandlungen und ihre vorläufigen Vereinbarungen fest. Sie begründen damit noch keine Verpflichtung zum Abschluss eines Lizenz- und Dienstleistungsvertrages. Vielmehr haben die Parteien bis zur Unterzeichnung des entsprechenden Vertrages das Recht, jederzeit ohne Angaben…
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08Apr 2021 by Friedlind Kreuzer
Geschaeftsraummietvertrag zwischen Karen Reichel Sonnenstudios Gesellschaft mbH und Gislind Uhlig Logistik GmbH

Geschaeftsraummietvertrag zwischen Karen Reichel Sonnenstudios Gesellschaft mbH und Gislind Uhlig Logistik GmbH

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Geschäftsraummietvertrag Zwischen Karen Reichel Sonnenstudios Gesellschaft mbH Vertreten durch die Geschäftsführung Karen Reichel (Vermieter) und Gislind Uhlig Logistik GmbH Vertreten durch die Geschäftsführung Adele Stern (Mieter) wird folgender Geschäftsraummietvertrag geschlossen: §1 Mieträume Vermietet werden im Geschäftshaus in Herne folgende Räume: Erdgeschoss: 1300 qm 1. Etage: 1339 qm 2. Etage: 196 qm 3. Etage: 488 qm 4. Etage: 947 qm 5. Etage: 1238 qm Keller: 440 qm Dachboden: 237 qm Die Mietfläche beträgt 6185 qm. Für die oben genannten Räume erhält der Mieter folgende Schlüssel: 9 Schlüssel Schäden an diesen Räumen sind dem Vermieter unverzüglich anzuzeigen. Der Mieter ist verpflichtet, eine Glasversicherung für sämtliche Fenster-, Schaufenster- und Türscheiben der Mieträume (oder sonstige Versicherungen nach Vereinbarung, wobei eine Doppelversicherung durch Mieter und Vermieter vermieden werden sollte) in ausreichender Höhe auf eigene Kosten…
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07Apr 2021 by
Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) fuer den nicht-kaufmaennischen Verkehr von Ilse Schleicher

Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) fuer den nicht-kaufmaennischen Verkehr von Ilse Schleicher

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Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) für den nicht-kaufmännischen Verkehr Ilse Schleicher Erscheinungsdatum: 07.04.2021 § 1 Angebot und Vertragsabschluss Die vom Besteller unterzeichnete Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden. § 2 Überlassene Unterlagen An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen – auch in elektronischer Form –, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von § 1 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden. § 3 Preise und Zahlung In unseren Preisen ist (sind) die…
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06Apr 2021 by
Gesellschaftsvertrages zur Gruendung einer BGB-Gesellschaft (GbR) – GbR Vertrag – Gesellschaft buergerlichen Rechts zwischen Maic Seibert und Altrud Schmitt

Gesellschaftsvertrages zur Gruendung einer BGB-Gesellschaft (GbR) – GbR Vertrag – Gesellschaft buergerlichen Rechts zwischen Maic Seibert und Altrud Schmitt

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Gesellschaftsvertrages zur Gruendung einer BGB-Gesellschaft (GbR) - GbR Vertrag - Gesellschaft buergerlichen Rechts Zwischen Frau / Herren Maic Seibert Wohnhaft in Düsseldorf und Frau / Herren Altrud Schmitt Wohnhaft in Potsdam wird folgender Gesellschaftsvertrag geschlossen: § 1 Name, Sitz und Zweck der Gesellschaft Zum gemeinsamen Betrieb eines Garne aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil von weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt, n.A.E.handelsgeschäftes wird von den Unterzeichnern eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts unter der Bezeichnung: 'Maic Seibert und Altrud Schmitt, Garne aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil von weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt, n.A.E.einzelhandel' gegründet. Die Gesellschaft ist auf alle, dem Zweck des Unternehmens dienenden Tätigkeiten gerichtet. Es können Filialen gegründet werden. Sitz der Gesellschaft ist Düsseldorf. § 2 Dauer der Gesellschaft Die…
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05Apr 2021 by Mario Krämer

Aufhebungsvertrag Mitarbeiter Rosalie Blank

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Aufhebungsvertrag des Arbeitsverhältnisses mit Rosalie Blank Zwischen Eik Miller Druckereien Ges. mit beschränkter Haftung Bonn vertreten durch die Geschäftsleitung Eik Miller und Anita Eckardt - nachfolgend 'Arbeitgeber' genannt - und Herrn/Frau Rosalie Blank Wohnhaft Göttingen - nachfolgend 'Arbeitnehmer' genannt - wird folgender Aufhebungsvertrag geschlossen: § 1 Beendigung des Arbeitsverhältnisses Das zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer bestehende Arbeitsverhältnis wird zum 05.04.2021 im gegenseitigen Einvernehmen beendet. Bei dieser Frist wurde die vereinbarte Kündigungsfrist eingehalten. § 2 Arbeitsfreistellung Der Arbeitnehmer erhält das regelmäßige monatliche Entgelt in Höhe von 16.249,- Euro € bis zum 05.04.2021 weitergezahlt. Der Arbeitnehmer wird bis zum Vertragsende unter Fortzahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung unwiderruflich von seinen vertraglichen Verpflichtungen freigestellt. Die Freistellung erfolgt zunächst unter Anrechnung der noch zustehenden Resturlaubsansprüche sowie sonstiger eventueller Freistellungsansprüche. Im Anschluss an diese Anrechnungszeiträume…
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