11Mrz 2021 by
Darlehenvertrag – Kreditvertrag der Olf Melzer Krankenkassen GmbH

Darlehenvertrag – Kreditvertrag der Olf Melzer Krankenkassen GmbH

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Darlehensvertrag - Kreditvertrag der Olf Melzer Krankenkassen GmbH Zwischen Olf Melzer Krankenkassen GmbH Sitz in Wiesbaden - Darlehensnehmer - Vertreten durch den Geschäftsführer Olf Melzer und Anni Maier Wohnhaft in Dresden - Darlehensgeber - wird folgender Darlehensvertrag geschlossen. Der unterzeichnete Darlehensgeber gewährt ein Darlehen in Höhe von 177.484,- Euro. Der Darlehensbetrag wird mit einer 22 % p.a. Verzinsung zur Verfügung gestellt. Für die Abzahlung des Darlehens bezahlt der Darlehensnehmer eine Rate in Höhe von 55.789 EURO monatlich, jeweils zum 23. des Monats. Das Darlehen hat eine Laufzeit von 27 Jahren. Das Darlehen kann entweder als Ganzes oder in Teil Beträgen mit einer dreimonatigen Frist jeweils zum Monatsende von beiden Vertragspartnern schriftlich gekündigt werden. Der Darlehensnehmer übergibt dem Darlehensgeber zur Absicherung des Darlehens dingliche Sicherheiten: Lebensversicherung Nr. 54.802.953.279 Wiesbaden, 11.03.2021 Dresden,…
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08Mrz 2021 by Arist Engler
Aufhebungsvertrag Mitarbeiter Herger Braun

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Aufhebungsvertrag des Arbeitsverhältnisses mit Herger Braun Zwischen Marietta Schwarz Gerüstbau Ges. mit beschränkter Haftung Karlsruhe vertreten durch die Geschäftsleitung Marietta Schwarz und Sybille Thiele - nachfolgend 'Arbeitgeber' genannt - und Herrn/Frau Herger Braun Wohnhaft Berlin - nachfolgend 'Arbeitnehmer' genannt - wird folgender Aufhebungsvertrag geschlossen: § 1 Beendigung des Arbeitsverhältnisses Das zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer bestehende Arbeitsverhältnis wird zum 08.03.2021 im gegenseitigen Einvernehmen beendet. Bei dieser Frist wurde die vereinbarte Kündigungsfrist eingehalten. § 2 Arbeitsfreistellung Der Arbeitnehmer erhält das regelmäßige monatliche Entgelt in Höhe von 14.464,- Euro € bis zum 08.03.2021 weitergezahlt. Der Arbeitnehmer wird bis zum Vertragsende unter Fortzahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung unwiderruflich von seinen vertraglichen Verpflichtungen freigestellt. Die Freistellung erfolgt zunächst unter Anrechnung der noch zustehenden Resturlaubsansprüche sowie sonstiger eventueller Freistellungsansprüche. Im Anschluss an diese Anrechnungszeiträume…
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08Mrz 2021 by Ingo Giese
Urteil Ulli Thomsen Berufskleidung Ges. m. b. Haftung – Geschaeftsfuehrer Ulli Thomsen

Urteil Ulli Thomsen Berufskleidung Ges. m. b. Haftung – Geschaeftsfuehrer Ulli Thomsen

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Lkw-Käufer Volkhardt Beck steht Schadensersatz gegen einen am Lkw-Kartell beteiligten Vertrieb (Sigi Damm Arbeitsschutz Ges. mit beschränkter Haftung) zu - OLG Potsdam vom 23.7.2013 - Az. R 461 XA 3014/18 Mehrere führende Lkw-Hersteller hatten sich in einem von 1961 bis 2003 bestehenden Kartell zusammengeschlossen, um u.a. untereinander Bruttopreislisten und Informationen über Bruttopreise auszutauschen. Ein von der EU-Kommission gegen die Lkw-Vertriebe (Sigi Damm Arbeitsschutz Ges. mit beschränkter Haftung, Luzia Kolbe Containerdienste Gesellschaft mbH) geführtes Kartellverfahren endete im Juli 2017 mit einem Vergleich und der Verhängung von Bußgeldern. Der Unternehmer Volkhardt Beck klagte nun gegen einen der Lkw-Vertrieb Sigi Damm Arbeitsschutz Ges. mit beschränkter Haftung mit der Begründung, dass die von ihren Tochterfirmen bezahlten Kaufpreise für die im Zeitraum von 1969 bis 2002 gekauften Lkws aufgrund des Kartells überhöht gewesen seien, und…
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06Mrz 2021 by

Geschaeftsraummietvertrag zwischen Augusta Ehrlich Bodenbeläge Gesellschaft mit beschränkter Haftung und Karlheinz Höfer Telekommunikationsanlagen und -geräte Ges. mit beschränkter Haftung

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Geschäftsraummietvertrag Zwischen Augusta Ehrlich Bodenbeläge Gesellschaft mit beschränkter Haftung Vertreten durch die Geschäftsführung Augusta Ehrlich (Vermieter) und Karlheinz Höfer Telekommunikationsanlagen und -geräte Ges. mit beschränkter Haftung Vertreten durch die Geschäftsführung Myrta Strasser (Mieter) wird folgender Geschäftsraummietvertrag geschlossen: §1 Mieträume Vermietet werden im Geschäftshaus in Offenbach am Main folgende Räume: Erdgeschoss: 96 qm 1. Etage: 830 qm 2. Etage: 221 qm 3. Etage: 369 qm 4. Etage: 325 qm Keller: 120 qm Dachboden: 424 qm Die Mietfläche beträgt 2385 qm. Für die oben genannten Räume erhält der Mieter folgende Schlüssel: 9 Schlüssel Schäden an diesen Räumen sind dem Vermieter unverzüglich anzuzeigen. Der Mieter ist verpflichtet, eine Glasversicherung für sämtliche Fenster-, Schaufenster- und Türscheiben der Mieträume (oder sonstige Versicherungen nach Vereinbarung, wobei eine Doppelversicherung durch Mieter und Vermieter vermieden werden sollte) in…
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06Mrz 2021 by Gisela
Bilanz der Erlgard Fuchs Objekteinrichtungen Ges. m. b. Haftung aus Karlsruhe

Bilanz der Erlgard Fuchs Objekteinrichtungen Ges. m. b. Haftung aus Karlsruhe

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BilanzErlgard Fuchs Objekteinrichtungen Ges. m. b. Haftung,Karlsruhe Bilanz Aktiva Euro 2021Euro 2020Euro A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände 1.960.055 3.571.528 1.983.717 II. Sachanlagen 6.113.105 1.324.166 1.628.347 III. Finanzanlagen 8.955.322 B. Umlaufvermögen I. Vorräte 6.653.799 9.722.357 9.239.016 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 6.911.282 9.205.456 5.694.703 III. Wertpapiere 9.402.412 4.798.508 9.385.666 IV. Kassenbestand, Bundesbankguthaben, Guthaben bei Kreditinstituten uns Schecks 3.829.214 9.948.437 C. Rechnungsabgrenzungsposten 8.229.478 4.864.579 300.864 Summe Passiva 2021Euro 2020Euro A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital 3.490.141 7.633.009 II. KapitalrÜcklage 6.629.132 8.110.325 III. GewinnrÜcklagen 1.157.609 4.471.527 IV. Gewinnvortrag/Verlustvortrag 5.840.424 4.648.927 V. JahresÜberschuss/Jahresfehlbetrag 4.696.157 5.517.366 B. RÜckstellungen 5.760.856 525.099 C. Verbindlichkeiten 7.118.769 6.571.801 D. Rechnungsabgrenzungsposten 5.983.916 8.833.368 Summe Gewinn- u. Verlustrechnung Erlgard Fuchs Objekteinrichtungen Ges. m. b. Haftung,Karlsruhe Gewinn- und Verlustrechnung 01.01.2021 - 01.01.2021 01.01.2020 - 01.01.2020 EUR EUR EUR EUR 1. Sonstige betriebliche Erträge…
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06Mrz 2021 by Erlwine Ritter
Kaufvertrag zwischen Hannemarie Schütze Immobilien GmbH und Thilde Steiner Videotheken Gesellschaft mbH

Kaufvertrag zwischen Hannemarie Schütze Immobilien GmbH und Thilde Steiner Videotheken Gesellschaft mbH

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Kauvertrag (über sukzessive Lieferung von Sprehe/Cappelner Tiefkühlfeinkost Hähnchen Schenkel K-Classic (Kaufland)) Zwischen (Unternehmen 1) Hannemarie Schütze Immobilien GmbH mit Sitz in Oldenburg Vertreten durch die Geschäftsführung Hannemarie Schütze - nachfolgend Käufer genannt - und Thilde Steiner Videotheken Gesellschaft mbH mit Sitz in Trier Vertreten durch die Geschäftsführung Thilde Steiner - nachfolgend Verkäufer genannt - wird folgender Kaufvertrag geschlossen: Die Parteien sind sich einig, dass dieser Vertrag zum Zwecke des Erwerbs von Waren im gewerblichen Bereich abgeschlossen wird. Als Grundlage des Kaufvertrags erkennen sowohl Verkäufer wie auch Käufer die Bedingungen, wie sie in diesem Vertrag niedergelegt sind, an. Weiterer Bestandteil dieses Vertrags sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Nr. 128470431 vom 06.03.2021 des Verkäufers. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind diesem Vertrag als Anlage beigefügt. Es gelten ausschließlich die Vertragsbedingungen des Verkäufers. Die Geschäftsbedingungen des…
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06Mrz 2021 by Luitpold Claus

Bau-Subunternehmervertrag der Ellengard Volkmann Arbeitnehmerueberlassung GmbH

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Bau-Subunternehmervertrag der Ellengard Volkmann Arbeitnehmerueberlassung GmbH Zwischen der Firma Ellengard Volkmann Arbeitnehmerueberlassung GmbH Sitz in Münster - Generalunternehmer - Vertreten durch den Geschäftsführer Ellengard Volkmann und der Firma Elke Solothurner Familienfeiern Gesellschaft mbH Sitz in Regensburg Vertreten durch den Geschäftsführer Elke Solothurner - Subunternehmer - wird folgender Bau-Subunternehmervertrag geschlossen: § 1 Gegenstand des Vertrages Gegenstand des Vertrages ist die Ausführung von (schlüsselfertigen) Bauleistungen am Objekt NR. 454991 durch den Subunternehmer. § 2 Vertragsgrundlagen Maßgebend für die Art und den Umfang der auszuführenden Leistungen und Lieferungen sowie für die Abwicklung sind die folgenden rechtlichen und technischen Vertragsbestandteile in der angegebenen Reihenfolge: Rechtliche Bestandteile: das Auftragsschreiben, die Bestimmungen dieses Vertrages, das Angebot des Generalunternehmers vom 06.03.2021 einschließlich der vereinbarten Ände­rungen und Ergänzungen aufgrund der Verhandlungen vom 06.03.2021 die in der Niederschrift vom…
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05Mrz 2021 by Margolf Lippert
Darlehenvertrag – Kreditvertrag der Marieluise Sattler Grabsteine Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Darlehenvertrag – Kreditvertrag der Marieluise Sattler Grabsteine Gesellschaft mit beschränkter Haftung

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Darlehensvertrag - Kreditvertrag der Marieluise Sattler Grabsteine Gesellschaft mit beschränkter Haftung Zwischen Marieluise Sattler Grabsteine Gesellschaft mit beschränkter Haftung Sitz in Potsdam - Darlehensnehmer - Vertreten durch den Geschäftsführer Marieluise Sattler und Hildtraud Heck Wohnhaft in Krefeld - Darlehensgeber - wird folgender Darlehensvertrag geschlossen. Der unterzeichnete Darlehensgeber gewährt ein Darlehen in Höhe von 697.699,- Euro. Der Darlehensbetrag wird mit einer 27 % p.a. Verzinsung zur Verfügung gestellt. Für die Abzahlung des Darlehens bezahlt der Darlehensnehmer eine Rate in Höhe von 87.563 EURO monatlich, jeweils zum 23. des Monats. Das Darlehen hat eine Laufzeit von 1 Jahren. Das Darlehen kann entweder als Ganzes oder in Teil Beträgen mit einer dreimonatigen Frist jeweils zum Monatsende von beiden Vertragspartnern schriftlich gekündigt werden. Der Darlehensnehmer übergibt dem Darlehensgeber zur Absicherung des Darlehens dingliche Sicherheiten:…
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04Mrz 2021 by Lorelies Heinrich
Bau-Subunternehmervertrag der Anneruth Zimmermann Geographische Informationssysteme Ges. mit beschränkter Haftung

Bau-Subunternehmervertrag der Anneruth Zimmermann Geographische Informationssysteme Ges. mit beschränkter Haftung

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Bau-Subunternehmervertrag der Anneruth Zimmermann Geographische Informationssysteme Ges. mit beschränkter Haftung Zwischen der Firma Anneruth Zimmermann Geographische Informationssysteme Ges. mit beschränkter Haftung Sitz in Trier - Generalunternehmer - Vertreten durch den Geschäftsführer Anneruth Zimmermann und der Firma Evelore Ackerhacker Flüssiggase Ges. m. b. Haftung Sitz in Erfurt Vertreten durch den Geschäftsführer Evelore Ackerhacker - Subunternehmer - wird folgender Bau-Subunternehmervertrag geschlossen: § 1 Gegenstand des Vertrages Gegenstand des Vertrages ist die Ausführung von (schlüsselfertigen) Bauleistungen am Objekt NR. 399778 durch den Subunternehmer. § 2 Vertragsgrundlagen Maßgebend für die Art und den Umfang der auszuführenden Leistungen und Lieferungen sowie für die Abwicklung sind die folgenden rechtlichen und technischen Vertragsbestandteile in der angegebenen Reihenfolge: Rechtliche Bestandteile: das Auftragsschreiben, die Bestimmungen dieses Vertrages, das Angebot des Generalunternehmers vom 04.03.2021 einschließlich der vereinbarten Ände­rungen und Ergänzungen…
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