03Apr 2021 by

Mustersatzung GmbH – Muster Gesellschaftsvertrag fuer Jugendherbergen einer GmbH aus Pforzheim

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Hinweis zu unseren Mustersatzungen: Eine gebrauchsfertige GmbH-Mustersatzung kann es nicht geben. Zu vielfältig sind die Erscheinungsformen der GmbH im Wirtschaftsleben. Eine 100 %-ige Konzerntochter verlangt andere Regelungen als eine Join-Venture GmbH zwischen zwei Industrieunternehmen. Weitere Regelungstypen sind beispielsweise die Vater-Sohn-Handwerks-GmbH, die Dienstleistungs-GmbH zwischen Freiberuflern, die GmbH mit Technologie-Know-how Trägern als Mehrheitsgesellschaftern und einem Kapitalgeber (Capital Venture Fonds). Jeder Regelungstyp hat eine eigene Interessenstruktur, die sich bei der Finanzverfassung, den Entscheidungsmechanismen und bei Gesellschafterveräderungen auswirkt. Besondere Aufmerksamkeit ist dem natürlichen Spannungsfeld zwischen tätigen und nicht tätigen Gesellschaftern (z.B. nicht tätigen Erben eines verstorbenen tätigen Gesellschafters) zu widmen. Die Probleme entzünden sich hier an der Gewinnverwendung, Geschäftsführergehältern, langfristigen Investitionen. Bei reinen Handels- und Dienstleistungs-GmbHs ist in der Regel ein persönliches Tätigwerden der Gesellschafter unverzichtbar. Aus diesen Gründen ist auch die folgende Beispielssatzung…
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02Apr 2021 by
Gesellschaftsvertrages zur Gruendung einer BGB-Gesellschaft (GbR) – GbR Vertrag – Gesellschaft buergerlichen Rechts zwischen Thurid Doppler und Urthe Hafner

Gesellschaftsvertrages zur Gruendung einer BGB-Gesellschaft (GbR) – GbR Vertrag – Gesellschaft buergerlichen Rechts zwischen Thurid Doppler und Urthe Hafner

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Gesellschaftsvertrages zur Gruendung einer BGB-Gesellschaft (GbR) - GbR Vertrag - Gesellschaft buergerlichen Rechts Zwischen Frau / Herren Thurid Doppler Wohnhaft in Darmstadt und Frau / Herren Urthe Hafner Wohnhaft in Bremerhaven wird folgender Gesellschaftsvertrag geschlossen: § 1 Name, Sitz und Zweck der Gesellschaft Zum gemeinsamen Betrieb eines Andere Waren aus Papier zum Gebrauch im Haushalt, im Krankenhaus, bei der Körperpflege oder zu hygienischen Zweckenhandelsgeschäftes wird von den Unterzeichnern eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts unter der Bezeichnung: 'Thurid Doppler und Urthe Hafner, Andere Waren aus Papier zum Gebrauch im Haushalt, im Krankenhaus, bei der Körperpflege oder zu hygienischen Zweckeneinzelhandel' gegründet. Die Gesellschaft ist auf alle, dem Zweck des Unternehmens dienenden Tätigkeiten gerichtet. Es können Filialen gegründet werden. Sitz der Gesellschaft ist Darmstadt. § 2 Dauer der Gesellschaft Die Gesellschaft beginnt am 02.04.2021.…
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01Apr 2021 by

Treuhandvertrag der Alois Pohl Kinos Ges. m. b. Haftung aus Wiesbaden

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GmbH Treuhandvertrag zwischen Alois Pohl Kinos Ges. m. b. Haftung, (Wiesbaden) (nachstehend "Treugeber" genannt) und Birghild Kilian Lieferservice GmbH, (Braunschweig) (nachstehend "Treuhänder" genannt) 1. Vertragsgegenstand 1.1. Der Treugeber beauftragt hiermit den Treuhänder, in eigenem Namen, aber auf Rechnung und Gefahr des Treugebers die bei der Bank (Recklinghausen), auf dem Konto Nr. 4157038 verbuchten Vermögenswerte (im folgenden kurz: "Treugut") zu halten und zu verwalten. Der Treuhänder handelt dabei als Beauftragter im Sinne des deutschen Rechts. Er hat das Recht, Stellvertreter zu ernennen und mit schriftlichem Widerruf abzuberufen. 1.2. Der Treuhänder verwaltet das Treugut nach den Weisungen des Treugebers oder von ihm schriftlich bezeichneter Stellvertreter. Der Treuhänder ist berechtigt, die Befolgung von Weisungen abzulehnen, die nach seiner Auffassung mit dem Gesetz in Widerspruch stehen. Liegen keine Weisungen vor, so ist der Treuhänder…
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01Apr 2021 by

GmbH Geschaeftsfuehrer Anstellungsvertrag der Hansgünther Schütz Apothekenberatung Gesellschaft mit beschränkter Haftung

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GmbH Geschäftsführer - Anstellungsvertrag der Hansgünther Schütz Apothekenberatung Gesellschaft mit beschränkter Haftung zwischen der Hansgünther Schütz Apothekenberatung Gesellschaft mit beschränkter Haftung vertreten durch ihren Gesellschafter Hansgünther Schütz nachfolgend 'Gesellschaft' genannt, und Herrn / Frau Grimbert Schott aus Nürnberg nachfolgend 'Geschäftsführer' genannt, wird folgender A n s t e l l u n g s v e r t r a g geschlossen. Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 01.04.2021 ist Herr / Frau Grimbert Schott (mit Wirkung vom 01.04.2021 zum Geschäftsführer der Gesellschaft bestellt worden. Der Geschäftsführer beginnt seine Tätigkeit ab dem 01.04.2021. Mit diesem Vertrag werden die Rechtsverhältnisse zwischen der Gesellschaft und dem Geschäftsführer geregelt. oder Der bisherige mit Herrn / Frau Hansgünther Schütz bestehende Anstellungsvertrag vom 18.3.2013 wird hiermit einvernehmlich in vollem Umfang beendet und durch den nachfolgenden Anstellungsvertrag…
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30Mrz 2021 by Boto Brüggemann
Urteil Ernst Sch̦n Hom̦opathie Gesellschaft mbH РGeschaeftsfuehrer Ernst Sch̦n

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Insolvenzanfechtung: Anforderungen an die Prüfung eines Sanierungskonzepts der Ernst Schön Homöopathie Gesellschaft mbH - BGH vom 16.1.1925 - Az. X 51 Ex 7700/11 Legt das von der Insolvenz bedrohte Unternehmen Ernst Schön Homöopathie Gesellschaft mbH einem Geschäftspartner Hildelind Huber Entrümpelung Ges. mit beschränkter Haftung ein schlüssiges Sanierungskonzept vor und nimmt er daraufhin mehrere Zahlungen entgegen, können diese nach der doch noch eingetretenen Insolvenz vom Insolvenzverwalter nicht im Wege der Anfechtung zurückgefordert werden. In einem derartigen Fall trifft den Gläubiger (Hildelind Huber Entrümpelung Ges. mit beschränkter Haftung), der die drohende Zahlungsunfähigkeit des Schuldners und die Benachteiligung der Gläubiger kennt, die Darlegungs- und Beweislast, dass er spätere Zahlungen auf der Grundlage eines schlüssigen Sanierungskonzepts erlangt hat. Der Bundesgerichthof weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass ein Sanierungskonzept der Ernst Schön Homöopathie Gesellschaft…
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30Mrz 2021 by
Mustersatzung GmbH – Muster Gesellschaftsvertrag fuer Windkraftanlagen einer GmbH aus Wiesbaden

Mustersatzung GmbH – Muster Gesellschaftsvertrag fuer Windkraftanlagen einer GmbH aus Wiesbaden

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Hinweis zu unseren Mustersatzungen: Eine gebrauchsfertige GmbH-Mustersatzung kann es nicht geben. Zu vielfältig sind die Erscheinungsformen der GmbH im Wirtschaftsleben. Eine 100 %-ige Konzerntochter verlangt andere Regelungen als eine Join-Venture GmbH zwischen zwei Industrieunternehmen. Weitere Regelungstypen sind beispielsweise die Vater-Sohn-Handwerks-GmbH, die Dienstleistungs-GmbH zwischen Freiberuflern, die GmbH mit Technologie-Know-how Trägern als Mehrheitsgesellschaftern und einem Kapitalgeber (Capital Venture Fonds). Jeder Regelungstyp hat eine eigene Interessenstruktur, die sich bei der Finanzverfassung, den Entscheidungsmechanismen und bei Gesellschafterveräderungen auswirkt. Besondere Aufmerksamkeit ist dem natürlichen Spannungsfeld zwischen tätigen und nicht tätigen Gesellschaftern (z.B. nicht tätigen Erben eines verstorbenen tätigen Gesellschafters) zu widmen. Die Probleme entzünden sich hier an der Gewinnverwendung, Geschäftsführergehältern, langfristigen Investitionen. Bei reinen Handels- und Dienstleistungs-GmbHs ist in der Regel ein persönliches Tätigwerden der Gesellschafter unverzichtbar. Aus diesen Gründen ist auch die folgende Beispielssatzung…
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30Mrz 2021 by
Aufhebungsvertrag Mitarbeiter Kristine Orth

Aufhebungsvertrag Mitarbeiter Kristine Orth

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Aufhebungsvertrag des Arbeitsverhältnisses mit Kristine Orth Zwischen Wolf Lauscher Tapeten Gesellschaft mbH Paderborn vertreten durch die Geschäftsleitung Wolf Lauscher und Brunhilda Nagel - nachfolgend 'Arbeitgeber' genannt - und Herrn/Frau Kristine Orth Wohnhaft Pforzheim - nachfolgend 'Arbeitnehmer' genannt - wird folgender Aufhebungsvertrag geschlossen: § 1 Beendigung des Arbeitsverhältnisses Das zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer bestehende Arbeitsverhältnis wird zum 30.03.2021 im gegenseitigen Einvernehmen beendet. Bei dieser Frist wurde die vereinbarte Kündigungsfrist eingehalten. § 2 Arbeitsfreistellung Der Arbeitnehmer erhält das regelmäßige monatliche Entgelt in Höhe von 7.904,- Euro € bis zum 30.03.2021 weitergezahlt. Der Arbeitnehmer wird bis zum Vertragsende unter Fortzahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung unwiderruflich von seinen vertraglichen Verpflichtungen freigestellt. Die Freistellung erfolgt zunächst unter Anrechnung der noch zustehenden Resturlaubsansprüche sowie sonstiger eventueller Freistellungsansprüche. Im Anschluss an diese Anrechnungszeiträume ist anderweitiger…
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29Mrz 2021 by
Beratungsvertrag zwischen Einhard Stange Forderungsmanagement Ges. mit beschränkter Haftung und Dittmar Wolff Transportgeräte GmbH

Beratungsvertrag zwischen Einhard Stange Forderungsmanagement Ges. mit beschränkter Haftung und Dittmar Wolff Transportgeräte GmbH

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Beratungsvertrag der Einhard Stange Forderungsmanagement Ges. mit beschränkter Haftung Zwischen der Firma Einhard Stange Forderungsmanagement Ges. mit beschränkter Haftung Sitz in Paderborn - Auftraggeber - Vertreten durch den Geschäftsführer Einhard Stange und der Firma Dittmar Wolff Transportgeräte GmbH Sitz in Solingen Vertreten durch den Geschäftsführer Dittmar Wolff - Auftragnehmer - wird folgender Beratungsvertrag geschlossen: § 1 Vertragsgegenstand Der Auftraggeber erteilt hiermit dem Auftragnehmer den Auftrag, ihn bei folgenden Entscheidungen/Vorhaben zu beraten: Erweiterung des Tätigkeitsfeldes auf Haarteile u. Perücken . Einstellung von folgenden Positionen: 1. - Zimmerer/Zimmerin 2. - Fluggerätmechaniker/in 3. - Diätassistent/in 4. - Umweltschutztechnische/r Assistent/in 5. - Beamt(er/in) - Justizvollzugsdienst (mittl. Dienst) 2. Bestandteile dieses Vertrages sind: Allg. Beratungsbedingungen des Auftragnehmers § 2 Leistungen des Auftragnehmers Zur Erfüllung der in § 1 genannten Aufgaben wird der Auftragnehmer insbesondere folgende…
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27Mrz 2021 by

Urteil Emmeran Alt Fußballvereine Gesellschaft mit beschränkter Haftung – Geschaeftsfuehrer Emmeran Alt

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Sozialversicherungspflicht bei Geschäftsführer Emmeran Alt mit Minderheitsbeteiligung - BSG vom 10.5.1950 - Az. x 321 t1 5954/10 Der Geschäftsführer Emmeran Alt ohne Kapitalbeteiligung (sog. Fremdgeschäftsführer) ist ausnahmslos abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig. Bei selbstständig tätigen Gesellschafter-Geschäftsführern entfällt die Sozialversicherungspflicht nur dann, wenn sie über eine Mindestkapitalbeteiligung von 69 Prozent oder eine 'echte' Sperrminorität verfügen. Demzufolge ging das Bundessozialgericht bei dem Geschäftsführer Emmeran Alt, der zusammen mit seinem Bruder Cordian Pilz Gesellschafter der Emmeran Alt Fußballvereine Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist, aber nur 89 Prozent der Anteile hält, von einer abhängigen und damit sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung aus. Urteil des BSG vom 17.10.1961 Aktenzeichen: H 599 jh 5290/20 StuB 1951 , 10340
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27Mrz 2021 by Rupertus Berger
GmbH Geschaeftsfuehrer Anstellungsvertrag der Florine Rahn Übersetzungen GmbH

GmbH Geschaeftsfuehrer Anstellungsvertrag der Florine Rahn Übersetzungen GmbH

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GmbH Geschäftsführer - Anstellungsvertrag der Florine Rahn Übersetzungen GmbH zwischen der Florine Rahn Übersetzungen GmbH vertreten durch ihren Gesellschafter Florine Rahn nachfolgend 'Gesellschaft' genannt, und Herrn / Frau Holger Siebert aus Münster nachfolgend 'Geschäftsführer' genannt, wird folgender A n s t e l l u n g s v e r t r a g geschlossen. Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 27.03.2021 ist Herr / Frau Holger Siebert (mit Wirkung vom 27.03.2021 zum Geschäftsführer der Gesellschaft bestellt worden. Der Geschäftsführer beginnt seine Tätigkeit ab dem 27.03.2021. Mit diesem Vertrag werden die Rechtsverhältnisse zwischen der Gesellschaft und dem Geschäftsführer geregelt. oder Der bisherige mit Herrn / Frau Florine Rahn bestehende Anstellungsvertrag vom 26.7.2015 wird hiermit einvernehmlich in vollem Umfang beendet und durch den nachfolgenden Anstellungsvertrag ersatzlos ersetzt. § 1 Geschäftsführungs- und…
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