25Mrz 2021 by
Ordentliche Kuendigung Mitarbeiter Isedore Kress

Ordentliche Kuendigung Mitarbeiter Isedore Kress

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Ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit Isedore Kress Herrn/Frau Isedore Kress Hagen Hagen, 25.03.2021 Ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses Sehr geehrte(r) Frau/Herr Isedore Kress hiermit kündige wir das mit Ihnen bestehende Arbeitsverhältnis fristgerecht zum 23.7.2021 hilfsweise zum nächst zulässigen Termin. Bis zum Ablauf der Kündigungsfrist stehen Ihnen noch 23 Urlaubstage zu. Diesen Urlaub erteilen wir Ihnen in der Kündigungsfrist. Bis zum Ablauf der Kündigungsfrist werden Sie unter Fortzahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung unwiderruflich von der Arbeitsleistung freigestellt. Die Freistellung erfolgt unter Anrechnung der noch zustehenden Resturlaubsansprüche sowie sonstiger eventueller Freistellungsansprüche. Der Betriebsrat ist vor Ausspruch dieser Kündigung angehört worden. Er hat der Kündigung zugestimmt. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie verpflichtet sind, selbst aktiv nach einer anderen Beschäftigung zu suchen und sich spätestens drei Monate vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses persönlich bei…
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25Mrz 2021 by
Darlehenvertrag – Kreditvertrag der Heidelies Raab Abbrucharbeiten GmbH

Darlehenvertrag – Kreditvertrag der Heidelies Raab Abbrucharbeiten GmbH

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Darlehensvertrag - Kreditvertrag der Heidelies Raab Abbrucharbeiten GmbH Zwischen Heidelies Raab Abbrucharbeiten GmbH Sitz in Mönchengladbach - Darlehensnehmer - Vertreten durch den Geschäftsführer Heidelies Raab und Ernstine Kübler Wohnhaft in Paderborn - Darlehensgeber - wird folgender Darlehensvertrag geschlossen. Der unterzeichnete Darlehensgeber gewährt ein Darlehen in Höhe von 273.598,- Euro. Der Darlehensbetrag wird mit einer 16 % p.a. Verzinsung zur Verfügung gestellt. Für die Abzahlung des Darlehens bezahlt der Darlehensnehmer eine Rate in Höhe von 4.720 EURO monatlich, jeweils zum 28. des Monats. Das Darlehen hat eine Laufzeit von 30 Jahren. Das Darlehen kann entweder als Ganzes oder in Teil Beträgen mit einer dreimonatigen Frist jeweils zum Monatsende von beiden Vertragspartnern schriftlich gekündigt werden. Der Darlehensnehmer übergibt dem Darlehensgeber zur Absicherung des Darlehens dingliche Sicherheiten: Lebensversicherung Nr. 456.918.368.674 Mönchengladbach, 25.03.2021 Paderborn,…
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23Mrz 2021 by
Urteil Rosetraut Kratz Werkzeugmaschinen Ges. m. b. Haftung – Geschaeftsfuehrer Rosetraut Kratz

Urteil Rosetraut Kratz Werkzeugmaschinen Ges. m. b. Haftung – Geschaeftsfuehrer Rosetraut Kratz

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Herabsetzung eines unverfallbaren Ruhegehalts als verdeckte Einlage Rosetraut Kratz Werkzeugmaschinen Ges. m. b. Haftung - BFH vom 15.9.1999 - Az. E 439 0M 5101/14 Verzichtet der Gesellschafter-Geschäftsführer Steff Bode gegenüber seinem Arbeitgeber Rosetraut Kratz Werkzeugmaschinen Ges. m. b. Haftung, einer Kapitalgesellschaft, auf eine bereits unverfallbare Pensionsanwartschaft, ist darin nach Auffassung des Bundesfinanzhofs nur dann keine verdeckte Einlage zu sehen, wenn auch der fremde Geschäftsführer Theodor Innsbrucker unter vergleichbaren Umständen seine Ansprüche aus der Pensionsanwartschaft aufgegeben hätte (sogenannter Fremdvergleich). Urteil des BFH vom 25.4.1942 Aktenzeichen: i 802 7j 587/14 GmbHR 1982, 55539
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23Mrz 2021 by

Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) fuer den nicht-kaufmaennischen Verkehr von Theophilus Schütte

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Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) für den nicht-kaufmännischen Verkehr Theophilus Schütte Erscheinungsdatum: 23.03.2021 § 1 Angebot und Vertragsabschluss Die vom Besteller unterzeichnete Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden. § 2 Überlassene Unterlagen An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen – auch in elektronischer Form –, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von § 1 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden. § 3 Preise und Zahlung In unseren Preisen ist (sind) die…
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23Mrz 2021 by Seppl Eggert

Letter of Intent (Absichtserklaerung) zwischen Gertraude Vandenberg Hochzeitsfotos Gesellschaft mit beschränkter Haftung und Paulina RöÃ?ler Seminare Ges. mit beschränkter Haftung

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Letter of Intent (Absichtserklärung) zwischen Gertraude Vandenberg Hochzeitsfotos Gesellschaft mit beschränkter Haftung und Paulina RöÃ?ler Seminare Ges. mit beschränkter Haftung Zwischen Gertraude Vandenberg Hochzeitsfotos Gesellschaft mit beschränkter Haftung Sitz in München - ANBIETER - Vertreten durch den Geschäftsführer Gertraude Vandenberg und der Firma Paulina RöÃ?ler Seminare Ges. mit beschränkter Haftung Sitz in Nürnberg Vertreten durch den Geschäftsführer Paulina RöÃ?ler - ANWENDER - 1. Vorbemerkungen Die ANWENDER GMBH möchte ihr Baukrane System umstellen und beabsichtigt insofern Software von ANBIETER einzusetzen und ANBIETER zusätzlich mit der Projekt- und Einführungsunterstützung zu beauftragen. Die Parteien halten nachstehend den Stand ihrer bisherigen Verhandlungen und ihre vorläufigen Vereinbarungen fest. Sie begründen damit noch keine Verpflichtung zum Abschluss eines Lizenz- und Dienstleistungsvertrages. Vielmehr haben die Parteien bis zur Unterzeichnung des entsprechenden Vertrages das Recht, jederzeit ohne Angaben…
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22Mrz 2021 by
Arbeitsvertrag zwischen Friedoline Haase Grafik Ges. mit beschränkter Haftung und Christin Simon

Arbeitsvertrag zwischen Friedoline Haase Grafik Ges. mit beschränkter Haftung und Christin Simon

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Arbeitsvertrag - Standard - Zwischen Friedoline Haase Grafik Ges. mit beschränkter Haftung mit Sitz in Kiel Vertreten durch die Geschäftsführung Friedoline Haase - nachfolgend 'Arbeitgeber' genannt - und Christin Simon aus Bottrop - nachfolgend 'Arbeitnehmer' genannt - wird folgender Arbeitsvertrag geschlossen: § 1 Beginn des Arbeitsverhältnisses Das Arbeitsverhältnis beginnt am 22.03.2021. § 2 Probezeit Das Arbeitsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die ersten 19 Monate gelten als Probezeit. Während der Probezeit kann das Arbeitsverhältnis beiderseits mit einer Frist von 4 Wochen gekündigt werden. § 3 Tätigkeit Der Arbeitnehmer wird als Fachpraktiker/in für Konstruktionsmechanik (§66 BBiG/§42r HwO) eingestellt und vor allem mit folgenden Arbeiten beschäftigt: Fachpraktiker/in für Konstruktionsmechanik (§66 BBiG/§42r HwO) ........................................................................................................................ Er verpflichtet sich, auch andere Arbeiten auszuführen – auch an einem anderen Ort -, die seinen Vorkenntnissen und Fähigkeiten…
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22Mrz 2021 by
Mustersatzung GmbH – Muster Gesellschaftsvertrag fuer Solarium einer GmbH aus Hagen

Mustersatzung GmbH – Muster Gesellschaftsvertrag fuer Solarium einer GmbH aus Hagen

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Hinweis zu unseren Mustersatzungen: Eine gebrauchsfertige GmbH-Mustersatzung kann es nicht geben. Zu vielfältig sind die Erscheinungsformen der GmbH im Wirtschaftsleben. Eine 100 %-ige Konzerntochter verlangt andere Regelungen als eine Join-Venture GmbH zwischen zwei Industrieunternehmen. Weitere Regelungstypen sind beispielsweise die Vater-Sohn-Handwerks-GmbH, die Dienstleistungs-GmbH zwischen Freiberuflern, die GmbH mit Technologie-Know-how Trägern als Mehrheitsgesellschaftern und einem Kapitalgeber (Capital Venture Fonds). Jeder Regelungstyp hat eine eigene Interessenstruktur, die sich bei der Finanzverfassung, den Entscheidungsmechanismen und bei Gesellschafterveräderungen auswirkt. Besondere Aufmerksamkeit ist dem natürlichen Spannungsfeld zwischen tätigen und nicht tätigen Gesellschaftern (z.B. nicht tätigen Erben eines verstorbenen tätigen Gesellschafters) zu widmen. Die Probleme entzünden sich hier an der Gewinnverwendung, Geschäftsführergehältern, langfristigen Investitionen. Bei reinen Handels- und Dienstleistungs-GmbHs ist in der Regel ein persönliches Tätigwerden der Gesellschafter unverzichtbar. Aus diesen Gründen ist auch die folgende Beispielssatzung…
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22Mrz 2021 by Tobias Bernhard
Mustersatzung GmbH – Muster Gesellschaftsvertrag fuer Architekturbueros einer GmbH aus Frankfurt am Main

Mustersatzung GmbH – Muster Gesellschaftsvertrag fuer Architekturbueros einer GmbH aus Frankfurt am Main

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Hinweis zu unseren Mustersatzungen: Eine gebrauchsfertige GmbH-Mustersatzung kann es nicht geben. Zu vielfältig sind die Erscheinungsformen der GmbH im Wirtschaftsleben. Eine 100 %-ige Konzerntochter verlangt andere Regelungen als eine Join-Venture GmbH zwischen zwei Industrieunternehmen. Weitere Regelungstypen sind beispielsweise die Vater-Sohn-Handwerks-GmbH, die Dienstleistungs-GmbH zwischen Freiberuflern, die GmbH mit Technologie-Know-how Trägern als Mehrheitsgesellschaftern und einem Kapitalgeber (Capital Venture Fonds). Jeder Regelungstyp hat eine eigene Interessenstruktur, die sich bei der Finanzverfassung, den Entscheidungsmechanismen und bei Gesellschafterveräderungen auswirkt. Besondere Aufmerksamkeit ist dem natürlichen Spannungsfeld zwischen tätigen und nicht tätigen Gesellschaftern (z.B. nicht tätigen Erben eines verstorbenen tätigen Gesellschafters) zu widmen. Die Probleme entzünden sich hier an der Gewinnverwendung, Geschäftsführergehältern, langfristigen Investitionen. Bei reinen Handels- und Dienstleistungs-GmbHs ist in der Regel ein persönliches Tätigwerden der Gesellschafter unverzichtbar. Aus diesen Gründen ist auch die folgende Beispielssatzung…
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22Mrz 2021 by Claudia David
Beratungsvertrag zwischen Tilla Ahrens Aktenvernichtungen Ges. mit beschränkter Haftung und Malte Evers Bauelemente Gesellschaft mbH

Beratungsvertrag zwischen Tilla Ahrens Aktenvernichtungen Ges. mit beschränkter Haftung und Malte Evers Bauelemente Gesellschaft mbH

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Beratungsvertrag der Tilla Ahrens Aktenvernichtungen Ges. mit beschränkter Haftung Zwischen der Firma Tilla Ahrens Aktenvernichtungen Ges. mit beschränkter Haftung Sitz in Paderborn - Auftraggeber - Vertreten durch den Geschäftsführer Tilla Ahrens und der Firma Malte Evers Bauelemente Gesellschaft mbH Sitz in Mainz Vertreten durch den Geschäftsführer Malte Evers - Auftragnehmer - wird folgender Beratungsvertrag geschlossen: § 1 Vertragsgegenstand Der Auftraggeber erteilt hiermit dem Auftragnehmer den Auftrag, ihn bei folgenden Entscheidungen/Vorhaben zu beraten: Erweiterung des Tätigkeitsfeldes auf Steuerungstechniken . Einstellung von folgenden Positionen: 1. - Bühnenmaler/in und Bühnenplastiker/in 2. - Zimmerer/Zimmerin 3. - Fachpraktiker/in für Baugruppenmechanik (§66 BBiG/§42r HwO) 4. - Assistent/in - Informatik (Medieninformatik) 5. - Dachdecker/in 6. - Servicekraft - Schutz und Sicherheit 2. Bestandteile dieses Vertrages sind: Allg. Beratungsbedingungen des Auftragnehmers § 2 Leistungen des Auftragnehmers Zur Erfüllung…
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22Mrz 2021 by
Aufhebungsvertrag Mitarbeiter Rutger Stumpf

Aufhebungsvertrag Mitarbeiter Rutger Stumpf

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Aufhebungsvertrag des Arbeitsverhältnisses mit Rutger Stumpf Zwischen Eckhardt Bischof Hufschmiede GmbH Frankfurt am Main vertreten durch die Geschäftsleitung Eckhardt Bischof und Friedhild Recher - nachfolgend 'Arbeitgeber' genannt - und Herrn/Frau Rutger Stumpf Wohnhaft Dresden - nachfolgend 'Arbeitnehmer' genannt - wird folgender Aufhebungsvertrag geschlossen: § 1 Beendigung des Arbeitsverhältnisses Das zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer bestehende Arbeitsverhältnis wird zum 22.03.2021 im gegenseitigen Einvernehmen beendet. Bei dieser Frist wurde die vereinbarte Kündigungsfrist eingehalten. § 2 Arbeitsfreistellung Der Arbeitnehmer erhält das regelmäßige monatliche Entgelt in Höhe von 4.489,- Euro € bis zum 22.03.2021 weitergezahlt. Der Arbeitnehmer wird bis zum Vertragsende unter Fortzahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung unwiderruflich von seinen vertraglichen Verpflichtungen freigestellt. Die Freistellung erfolgt zunächst unter Anrechnung der noch zustehenden Resturlaubsansprüche sowie sonstiger eventueller Freistellungsansprüche. Im Anschluss an diese Anrechnungszeiträume ist…
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